Lokalnachrichten - 08. April 2011

Jugendgewerkschaft unter Kriminalverdacht ::: Entern die Piraten bald das Erfurter Rathaus?

Lokalnachrichten 08.04.2011



Jugendgewerkschaft unter Kriminalverdacht

Mehrere Polizeibeamte drangen am 30. März gegen 20:15 Uhr in das Gelände der Gewerkschaft Ver.di in Erfurt ein. Die Beamten nahmen die Personalien aller Anwesenden des Landesjugendausschusses der DGB Jugend Thüringen auf und notierten die Kennzeichen aller Fahrzeuge, die sich auf dem Privatgelände befanden.
Das alles geschah aufgrund des Verdachtes, dass die Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen in einem direkten Zusammenhang mit einer brennenden Mülltonne in der nähe des Ver.di-Geländes stehen.

„Die Beamten verhielten sich sehr unfreundlich, aggressiv, sagten überhaupt nicht, was da los ist. […] Die haben uns einfach behandelt, als würden wir hier die Stadt anzünden wollen.“,

meint Tobias Huth, Jugendbildungsreferent des DGB Thüringen.

„Das, finden wir, geht halt nicht: Man kann nicht einfach rechtswidrig in Privatgelände, bzw. in Privaträume eindringen.“

Die Polizeidirektion Erfurt empfindet ihr Vorgehen nicht problematisch:

„Wenn die der Meinung sind, dass das ungerechtfertigt ist, dann sollen sie doch eine Anzeige machen und dann wird das auch das Gericht prüfen. Jedoch sind wir im Rahmen der Nacheile durchaus berechtigt bestimmte Objekte zu betreten. Und da können wir nicht erst irgendwo hin laufen und einen Durchsuchungsbeschluss holen.“

Gegen den hauptamtlichen Jugendbildungsreferenten der DGB Jugend Erfurt wurde wegen angeblicher Mittäterschaft Anzeige erstattet.
Die DGB Jugend Thüringen protestiert gegen die Anschuldigungen und fordert, die ermittelten Daten sofort zu vernichten und das Ermittlungsverfahren gegen die Mitglieder des Landesjugendausschusses einzustellen. Denn zum Zeitpunkt der Brandstiftung tagte gerade der Landesjugendausschuss mit allen Beteiligten. Dies gehe ganz klar aus dem Protokoll hervor, erklärt Tobias Huth.
Wer die Mülltonne in Brand steckte ist noch unklar, somit laufen die Ermittlungen weiter.


(Marty Sennewald)




Entern die Piraten bald das Erfurter Rathaus?

Piraten im Erfurter Rathaus? Im Jahr 2012 könnte das tatsächlich geschehen.
Dann ist nämlich Oberbürgermeisterwahl in Erfurt und Premiere für die Erfurter Piraten Partei.
Alexandra Bernhardt, so heißt die Piratin die, vielleicht die neue Oberbürgermeisterin Erfurts werden könnte.
Sie ist seit August 2009 Mitglied der Piraten Partei und hat sich auf dem Kreisparteitag als Kandidatin aufstellen lassen.
Alexandra Bernhardt ist Diplom Informatikerin für Technische Informatik und arbeitet als System Architect bei der Melexis GmbH.
Im Interview mit Radio F.R.E.I. erklärt sie wie es zur Kandidatur kam.

„Also wir hatten auf unserem Kreisparteitag ja lange Diskussionen gehabt, ob wir überhaupt einen Kandidaten stellen. Ich fand von Anfang an diese Idee richtig gut, als ich davon gelesen habe schon letztes Jahr, das wir OB-Wahlen haben, weil ich da drin eine Chance sehe, dass wir unser Programm, was sich nach und nach jetzt aufbaut, endlich auch dem Bürger etwas näher bringen können. […] Das liegt mir halt am Herzen, das in Erfurt ein bisschen publik zu machen.“

Bis dato hat sich Alexandra Bernhardt eher aktiv im Hintergrund der Piraten Partei engagiert, weil sie selbst keine großen Ämter innerhalb der Partei inne habe, erklärt sie.
Das ändert sich nun allerdings mit ihrer Kandidatur.
Die 29-jährige Erfurterin ist verheiratet, hat schon ein Kind und ist im Moment schwanger.
Sie möchte als neue Oberbürgermeisterin, dass Erfurt unter anderem eine junge, lebendige Stadt wird.
Gegenüber Radio F.R.E.I. äußerte sie sich zu ihren Zielen wie folgt.

„Wenn ich jetzt in Erfurt Bürgermeister werden würde, dann würde ich mich dafür einsetzen, dass wir eine lebendige Stadt bekommen, das ist so ´ne Vision von mir, in dem die Bürger nicht nur wohnen und arbeiten, sondern sich auch in die Entwicklung in ihrer Stadt mit einbringen können, aber dafür müssten wir so einiges in Erfurt ändern. Uns fehlen halt schon die Transparenz innerhalb der Vorgänge im Rathaus. Da kann man zu selten als Bürger reinschauen und man kann auch eben zu wenig mit machen.“

Außerdem solle Erfurt jünger werden, damit sich Familien gut aufgehoben fühlen.
Das bräuchte allerdings bessere Bedingungen, wie zum Beispiel den Ausbau von Schulen und Kindergärten, sozialen Wohnungsbau und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, erläutert Alexandra Bernhardt.

Obwohl die Piraten Partei in Erfurt nicht den Bonus der etablierten Parteien habe, gäbe es großen Zuspruch in der Bevölkerung.
Zur Bundestagswahl im Jahr 2009 habe man als frisch gegründete Partei in Erfurt schon über 3% der Wählerstimmen erhalten. Dabei gab es weder einen großspurigen Wahlkampf, noch die finanziellen Mittel dafür, dass sei motivierend, äußerte Alexandra Bernhardt.
Ob sie ab 2012 das Erfurter Rathaus entern kann, wird die kommende Wahl zeigen.
Anika Schäder

(Anika Schäder)

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08.04.2011