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Infoveranstaltung zu geplanter Asylbewerberunterkunft :: Rechte Stimmungsmache bei Karneval :: Bausewein will sich von Wasserburg Kapellendorf trennen :: Neugestaltung der Freianlagen am Geraradweg ::: Wohnungsgesellschaft modernisiert in Erfurt ::: Unterricht für Flüchtlinge :: Sanierung der Winzerstraße :: Neue Erfurt-Botschafterin :: Hochwasser-Sirenen für Erfurt
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Unterricht für Flüchtlingskinder
Durch den Verkauf von Bildern des Erfurter Künstlers Erich Enge kann der Verein „Kiwanis-Club Erfurt e.V.“ weitere Deutschstunden für Flüchtlingskinder anbieten. Der Name Kiwanis kommt aus dem Indianischen und bedeutet frei übersetzt „Wir haben Freude daran, aktiv zu sein!“.
Der Verein unterstützt speziell Kinder mit Migrationshintergrund in Erfurt im Rahmen einer Sprachwerkstatt.
Mittlerweile sind es fünf Deutschkurse, die durch die Unterstützung des Vereins und in Kooperation mit der Stadtverwaltung regelmäßig durch drei beauftragte Lehrer dienstags und samstags angeboten werden können.
Die Gemälde und Zeichnungen des Künstlers Erich Enge, werden noch bis zum 1. März im Stadtmuseum in einer Verkaufsausstellung präsentiert.
Geöffnet ist das Museum in der Johannesstraße 169 Dienstag bis Sonntag 10:00 bis 18:00 Uhr.
Sanierung der Winzerstraße
Seit Juni 2013 ist die Winzerstraße als Ortsverbindungsstraße zwischen Erfurt und Hochheim aufgrund der infolge des Hochwassers entstandenen Hangrutschung für den gesamten Verkehr gesperrt. Im Sommer 2015 soll nun mit den Arbeiten für die Sanierung von Hang und Straße begonnen werden.
Neben Maßnahmen zur Hangsicherung soll eine neue Straßenbeleuchtungsanlage errichtet werden.
In Vorbereitung der eigentlichen Baumaßnahme sollen in den nächsten zwei Wochen Arbeiten zur Baufeldfreimachung durch Entfernung des Gehölzbestandes im Hangbereich erfolgen.
Die landschaftspflegerischen Belange seien diskutiert und abgewogen worden, so dass im Bereich des Hangfußes erhaltenswerte Bäume gesichert werden sollen, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadtverwaltung. Der Eingriff soll durch neu zu pflanzende Gehölze vor Ort sowie an externen Standorten ausgeglichen werden.
Neue Erfurt-Botschafterin
Die Kunsthistorikerin und Beauftragte für das UNESCO-Weltkulturerbe in Erfurt, Dr. Maria Stürzebecher, wird künftig als Erfurt Botschafterin für die Landeshauptstadt werben.
Dr. Stürzebecher spricht in ihren Vorträgen meist über die Stadt Erfurt und ihr mittelalterliches jüdisches Erbe. Ihre Aufgabe erfülle sie mit Stolz, so Stürzebecher. Auch beginne sie jeden Vortrag mit einer Vorstellung von Erfurt, bevor sie mehr über den Erfurter Schatz oder die alte Synagoge erzähle.
Maria Stürzebecher ist nicht nur in Erfurt geboren und aufgewachsen. Sie engagiert sich, neben ihrer beruflichen Tätigkeit für die Stadtverwaltung Erfurt, im Vorstand des Fördervereins für die Alte und Kleine Synagoge Erfurt sowie als Vizepräsidentin der Universitätsgesellschaft.
Aktuell engagieren sich 104 ehrenamtliche Erfurt-Botschafter für die Thüringer Landeshauptstadt. Weitere Informationen zur Initiative, wer dieses Ehrenamt ausübt und wie man „Botschafter für Erfurt“ werden kann, erhalten Interessierte auf der Internetseite www.erfurt-marketing.de.
Hochwasser Sirenen für Erfurt
Der Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Ortsteile hat in seiner letzten Sitzung empfohlen, etwa 100.000 Euro für ein Hochwasser-Warnsystem in den Haushaltsplan aufzunehmen.
Aufgrund der extremen Niederschläge und Hochwasser um Erfurt in 2013 und 2014 sollen die Anwohner künftig mittels Sirenen gewarnt werden. Das Pilotprojekt soll vorerst im Erfurter Osten im Bereich des Linderbaches realisiert werden. Ein Flächendeckendes System würde nach ersten Schätzungen rund eine Million Euro kosten.
Tilman Hochreither
27.02.2015
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Wohnungsgesellschaft modernisiert in Erfurt
Die Wohnungsgesellschaft „Deutsche Annington“ will in diesem Jahr 30 Wohnungen in Erfurt energetisch sanieren.
Ziel ist das Erhöhen der Wohnqualität und eine Senkung der Heizkosten. Erste Arbeiten sollen im April beginnen und voraussichtlich bis November beendet sein.
Die betreffenden Wohnungen in der Clara-Zetkin Straße, der Hochheimer Straße und im Haageweg sollen in den Fassaden und teilweise in den Geschossdecken gedämmt werden. Weitere Maßnahmen sind unter Anderem neue energiesparende Fenster, die Anbringung von Balkons und die Modernisierung von Heizungsanlagen und Treppenhäusern. Pressesprecher Philipp Schmitz-Walters erklärte:
„Wir, die Deutsche Annington, investieren in unsere Wohnungen. Wir kümmern uns um unsere Mieter und senken deshalb die Heizkosten und erhöhen die Qualität ihrer Wohnungen. […]
Wir modernisieren effektiv und günstig, damit Wohnen auch in Zukunft bezahlbar bleibt. Wir möchten, dass unsere Mieter auch nach der Modernisierung weiter bei uns wohnen können, unabhängig von ihrem Geldbeutel.“
Die „Deutsche Annington“ ist einer der größten Vermieter Deutschlands und in der Vergangenheit vermehrt durch negative Kritik aufgefallen. Bemängelt wurden dabei meist Schimmel und schlechter Service. So ließt man auf verschiedenen Internetportalen von nicht eingehaltenen Terminen, nicht beseitigten Mängeln oder dass man auf Fragen oder Beschwerden schlicht keine Antwort bekomme.
In Erfurt besitzt die Firma Deutsche Annington rund 650 Wohnungen – und ist damit vor Ort eher ein kleinerer Vermieter. Ein Großteil der Bestände sind alte Immobilien der Eisenbahn Wohnungsgesellschaft, die 2001 von der Deutschen Annington übernommen wurden.
Bis 2007 sei noch eine Anlaufstelle für Mieter in der Schillerstraße vorhanden gewesen. Seitdem fehle ein Ansprechpartner Die schriftlichen Anfragen der Mieter würden meist von verschiedenen Mitarbeitern, oft in allgemein gehaltenen Mitteilungen beantwortet.
Als Betroffener hat man die Möglichkeit, schriftlich Widerspruch gegen sogenannte Luxussanierungen und Mieterhöhungen einlegen.
Landesgeschäftsführer des Deutschen Mieterbundes Frank Warnecke gab darüber Auskunft im Interview mit Radio FREI.
„In der Regel ist das so, wenn man auch oft die Presse ließt, dass Großvermieter immer in der Großkritik stehen, insbesondere auch Gagfah oder Annington. Aber beide haben hier auf dem Erfurter Wohnungsmarkt nicht die bedeutende Rolle, weil sie nur kleine Bestände erworben haben. Die Häuser, die die Annington noch hat, in der Hochheimer Straße, in der Clara-Zetkin-Straße sind zur Zeit noch unsaniert oder unmodernisiert. Deswegen kommt ja jetzt auch die Modernisierungsankündigung bei der Wärmedämmung. […] Haustüren vorne und hinten, oben und unten werden gemacht, […] die Eingangsdächer werden gemacht, Wärmedämmfassade, Fenster und Balkone. […] Man kann ja verschiedene Fallbeispiele haben. Wir haben jetzt ein älteres Mieterehepaar, wohnt seit 40 Jahren da, ist Mitte 80 und ist altersbedingt nicht mehr ganz so fit und dann kann man zum Beispiel einen Einwand: Gesundheit, Alter bei den Modernisierungsarbeiten geltend machen. Das kommt natürlich immer auf den persönlichen Gesundheitszustand an. Es können natürlich auch jüngere Menschen schon schwer krank sein, denen man es nicht mehr zumuten kann. Man kann Einspruch einlegen gegen die Mieterhöhung. Es ist allerdings jetzt eine Gesetzesänderung eingetreten. Man kann zwar Widerspruch gegen die Mieterhöhung dem Vermieter früher mitteilen, dass man finanziell nicht in der Lage ist, die Miete zu zahlen oder oder der örtliche Sozialhilfeträger oder die Arbeitsagentur die Miete nicht übernimmt. Allerdings beeinflusst das nicht die Duldung. Weil, die Mieterhöhung, da muss man zwar vorher Widerspruch einlegen, dass man der Maßnahme widerspricht, aber man muss sie dulden. Das ist ganz kompliziert geregelt worden. Früher war das viel einfacher. Da hat man das vorher geklärt und jetzt ist es so, dass erst gegen die Mieterhöhung Widerspruch eingelegt werden muss , aber es wird erst im Zuge der Mieterhöhung geklärt, ob der Mieter die Miete zahlen muss oder nicht. […] Das ist nicht gut, weil es die meisten nicht verstehen. […] Es ist wirklich wichtig, dass die Mieter vorher ihrem Vermieter schriftlich mitteilen: 'Die zu erwartende Erhöhung der Miete ist eine Luxussanierung, Luxusmodernisierung wie es in der Zeitung stand. Mein Einkommen ist nicht ausreichend genug um das zu finanzieren und ich lege jetzt schon mal Widerspruch gegen die Mieterhöhung ein. […] Es muss vor Beginn der Maßnahme, das hat der Gesetzgeber gesagt, der Widerspruch erfolgen. […] Und auch da kommt es wieder darauf an, ob man aus Alter, aus gesundheitlichen Gründen, ob man sagt 'Die Maßnahme ist mir da nicht zumutbar' oder aus anderen Gründen. Da muss man gleich Widerspruch einlegen, weil es eine dreimonatige Ankündigungsfrist gibt. Bei der Mieterhöhung selbst reicht es, wenn bis vor Beginn der Modernisierungsmaßnahme schriftlich widersprochen worden ist. […] Das ist ja das Bizarre an der Angelegenheit. Früher war es ganz klar: man hat vorher Widerspruch eingelegt, es wurde geklärt. Heute steht im Gesetz drin: 'Die zu erwartende Erhöhung der Miete wird erst im Rahmen der Mieterhöhung geklärt'. Und dann kommt es zum Verfahren und im Rahmen des Verfahrens wird geklärt, ob dem Mieter die zu zahlende Miete zumutbar ist oder nicht, wobei natürlich bei der Miete ja nicht nur das Netto-Einkommen, sondern auch das zu erwartende Wohngeld angerechnet wird.“
Heißt also konkret: wer gegen die Sanierung Widerspruch einlegen möchte, muss dies 3 Monate vor Beginn der Umbaumaßnahmen tun. Wer lediglich gegen die Mieterhöhung widersprechen möchte, kann dies bis vor Beginn der Maßnahme tun.
Tilman Hochreither
25.02.2015
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Infoveranstaltung zu geplanter Asylbewerberunterkunft
Auf einer Informationsveranstaltung zu geplanten Aslybewerberunterkünften am Moskauer Platz haben sich neben interessierten Anwohnern auch einige Rechte eingefunden. Vorgebracht wurden die typischen Parolen, dass die Asylsuchenden in ihrer Heimat nicht von Krieg bedroht seien und warum denn die anliegende Kita nicht saniert würde.
SPD Ortsteilbürgermeister Torsten Haß konterte, eine neue Kita werde bereits geplant.
Die Wohnungen sollen demnach an Asylsuchende und deutsche Obdachlose vergeben werden.
Auch für eine tägliche Betreuung der zukünftigen Bewohner sei gesorgt.
Am Dienstag, den 24. Februar findet zu dem Thema „Flucht und Asyl“ eine Gesprächsrunde statt. Dabei soll es um die Schaffung einer positiven Willkommenskultur gehen. Es soll einen Überblick über die Situation von Flüchtlingen in Europa, Deutschland und Thüringen geben und über die Aktivitäten des Willkommensnetzwerkes am Moskauer Platz informieren. Beginn ist am Dienstag 17 Uhr im Mehrgenerationenhaus in der Moskauer Straße 114.
Rechte Stimmungsmache bei Karneval
Und auch der Faschingsumzug blieb nicht frei von rechten Ideologien. Ein Wagen trug ein Banner mit der Aufschrift: „Wir Deutschen retten die Welt, aber für Schulen und Kindergärten und Rentner fehlt überall das Geld.“ Die Erfurter Linksjugend ließ in Einer Pressemitteilung verlauten, dass mit diesem Spruch einer rechten Stimmungsmache Vorschub geleistet werde, wie sie in den letzten Wochen bei den Aufmärschen von PEGIDA in Dresden und deren Ablegern, wie beispielsweise in Suhl anzutreffen sei. Mit Satire habe das nichts zu tun. Angesichts der aktuellen rassistischen Stimmung gegen Flüchtlinge in Erfurt sei es nicht kommentarlos hinnehmbar, wie ein Bild verbreitet werde, dass für 'die Deutschen' kein Geld vorhanden wäre.
Bausewein will sich von Wasserburg Kapellendorf trennen
Oberbürgermeister Bausewein möchte den Betreibervertrag mit der Wasserburg in Kapellendorf schnellstmöglich beenden. Grund dafür sei die kritische Haushaltslage Erfurts. Auch liege die Burg zu weit entfernt, um ihre Finanzierung in diesen finanziell knappen Zeiten zu rechtfertigen.
Eigentümer der Wasserburg ist Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten, betrieben wird sie von Stadtmuseum Erfurt. Durch personelle Veränderungen soll der Haushalt um etwa 100.000 Euro pro Jahr entlastet werden. Bausewein will das Thema nun zeitgleich mit dem Haushalt in den Stadtrat einbringen um über das weitere Schicksal der Burg verhandeln zu können. Eine Kündigung werde aber frühestens 2016 in Kraft treten.
Neugestaltung der Freianlagen am Geraradweg
Ab heute beginnen die Vorarbeiten für den Ausbau des Geh- und Radweges zwischen Talstraße und Karlstraße. Dieser Abschnitt ist für die BUGA 2021 als besonders wichtig eingestuft. Es sollen einige Schäden, Minderbreiten und das äußere Erscheinungsbild beseitigt, beziehungsweise verbessert werden. Die vorhandenen Bäume vor Ort werden auf ihre Gefährdung während der Baumaßnahmen geprüft. Durch eine umsichtige Planung soll es möglich sein, diese zu erhalten.
Im Zuge der Baufeldfreimachung sei es dennoch notwendig, einige Totgehölze und nicht standortprägende kleinere Bäume zu entfernen. Im Rahmen der Baumaßnahme sollen direkt vor Ort umfangreiche Neuanpflanzungen von Bäumen und Sträuchern vorgenommen werden.
Tilman Hochreither
23.02.2015