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Studie deckt versteckte Kosten für motorisierten Individualverkehr auf ::: Erdfall in Kühnhausen ::: Erfurt nimmt an Energiewettbewerb teil ::: Energiesparpakte ab sofort in Bibliotheken ausleihbar

Studie deckt versteckte Kosten für motorisierten Individualverkehr auf


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Schlecht vernetzt, zu teuer, zu aufwendig – so oder so ähnlich denken viele über den öffentlichen Nahverkehr und ziehen das eigene Auto Bus und Bahn vor.
Wo die Nachfrage fehlt, schrumpft auch das Angebot – eine Entwicklung, die nicht nur eine höhere Umweltbelastung, sondern vor allem für Ältere und Schüler auch eine eingeschränkte Mobilität zur Folge hat. Während der Unterhalt des öffentlichen Nahverkehrs als kostenintensiv gilt, sind die Landesausgaben für den motorisierten Individualverkehr, kurz MIV, bislang weitgehend unbekannt. Eine Studie im Auftrag der Thüringer Grünen soll die Finanzierungsströme des MIV nun transparent machen. Jennifer Schubert, Fraktionsmitglied der Grünen im Thüringer Landtag, erklärt die Intention hinter dem Projekt wie folgt:

„Angefangen hat das damit, dass wir gestolpert sind über eine Methodik von ICLEI, das ist ein weltweiter Verband von Kommunen, die sich um Nachhaltigkeit und Umweltschutz bemühen und ICLEI hat eine Methodik entwickelt, um die sogenannten versteckten Kosten im Individualverkehr herauszufinden. Und wir haben das gemacht, aufgrund auch der Tatsache, dass wir feststellen, dass die Diskussion in Kommunen, auch in den Landkreisen, viel darum geht „Was kostet uns der ÖPNV, wir müssen einsparen“, aber die Frage, was der MIV kostet, der motorisierte Individualverkehr, wird nicht so häufig gestellt. Und dem wollen wir entgegensetzen, dass man sich auch angucken muss, was kostet der MIV eine Kommune und wir haben das gemacht für Suhl, Erfurt und Jena und da kommt raus, dass der Zuschuss für den ÖPNV ein Drittel bis maximal die Hälfte von dem ausmacht, was die Kommune für den MIV ausgibt. Und daraus ist die Idee entstanden: Wir machen das auch für das Land.“

Das Gutachten legt die Finanzierungsströme für den motorisierten Individualverkehr offen und vergleicht sie mit denen des öffentlichen Nahverkehrs. Da sich die Kosten auf mehrere Landeshaushalte verteilen, mussten die Zuständigen, darunter Koordinator Peter Hettlich und der Leiter des Thüringer Nachhaltigkeitsinstituts, Dr. Matthias Mann, mehrere Einzelpläne analysieren. Mann fasst die Ergebnisse wie folgt zusammen:

„Es zeigt sich, dass insgesamt die Ausgaben für den motorisierten Individualverkehr in Thüringen, und zwar über alle Ministerien, in der Größenordnung von 330 Millionen liegen. Ein nicht ganz unerheblicher Teil sind Bundesmittel und das ist, im Wesentlichen sind das Ausgaben, die im Zusammenhang stehen mit den Autobahnen, aber das, was das Land dazu gibt aus eigenen Mitteln sind immer noch diese 225 Millionen Euro. Das setzt sich wiederum zusammen, der dicke Brocken kommt logischerweise aus dem Verkehrsministerium, aber auch in anderen Ministerien, insbesondere beim Innenministerium, Polizei und so weiter, das sind natürlich ebenfalls noch Aufwendungen da, die man so im ersten Moment in einem Landeshaushalt nicht erkennt. Für den ÖPNV, die Ausgaben absolut gesehen sind sogar ein kleines bisschen höher, aber der Landesanteil daran ist im Vergleich zum motorisierten Individualverkehr verschwindend gering.“

Neben den offensichtlich mit dem motorisierten Individualverkehr in Verbindung stehenden Kosten, etwa für Straßenbau und -erhalt, führt die Studie versteckte Kosten in den einzelnen Haushaltsplänen auf. So ergaben sich jährliche Ausgaben für Polizei- und Rettungseinsätze im zweistelligen Millionenbereich. Kosten für Justiz, Brandschutz und Katastrophendienst machen ebenfalls etwa 7 Millionen Euro pro Jahr aus.
Zudem wurden externe Kosten für den MIV errechnet, die außerhalb öffentlicher Haushalte bei den Bürgern entstehen. Darunter fallen beispielsweise Umweltschäden, Versicherungsfälle, Lärmschädigung, Unfälle und Krankenhauskosten, die sich Schubert zufolge auf 1,2 Milliarden Euro jährlich belaufen. Die Hauptaussage der Studie fasst Schubert wie folgt zusammen:

„Das Ergebnis ist eben ganz einfach, dass Thüringen eigenes Geld fast nur für den MIV ausgibt, weil die Mittel für den ÖPNV halt vollständig vom Bund kommen und davon sind 65 Millionen diese versteckten Kosten, die man nicht auf den ersten Blick sieht anhand der Einzelpläne und von diesen 65 fallen eben allein 30 Millionen bei der Polizei an und Fakt ist, das zeigt auch der kleine Exkurs zu den externen Kosten, dass der MIV deutlich teurer ist, für das Land und auch für die Gesellschaft, als der ÖPNV.“

Aus den Ergebnissen der Analyse ergaben sich für das Team mehrere Forderungen an die Landesregierung. So möchte man eine Verkehrsverlagerung auf den ÖPNV angehen, da sich diese nicht nur positiv auf die Umwelt auswirken würde, sie wäre der Studie zufolge auch kostengünstiger für den Landeshaushalt. Insgesamt sollen weniger Mittel für den Individual- und dafür mehr für den öffentlichen Nahverkehr ausgegeben werden. Schubert dazu:

„Also das Berliner Institut, was Demographie untersucht, die sagen „naja ÖPNV im ländlichen Raum ist fast nur noch dadurch wirtschaftlich zu rechtfertigen, dass es den Schülerverkehr gibt, aber eine Lösung für die älteren Leute haben wir nicht“, und da fordern wir, auch durch diese Studie, dass man das anders diskutiert. Also wenn man sagt, ÖPNV kann man sich eigentlich nicht mehr leisten, das steckt ja dahinter, dann trifft das für den MIV umso mehr zu. Und deswegen sind unsere Forderungen an die Landesregierung, diese Kostenehrlichkeit mit zu diskutieren und, und das ist ganz wichtig, wir haben ja gerade den Landesentwicklungsplan im Entwurfsstadium noch, also ich übersetze jetzt mal ganz kurz: Neue Bahnverbindungen, Busverbindungen nur, wenn man's irgendwie rechtfertigen kann, also eher nicht, und bei Straßen ist nach wie vor sozusagen die Vorgabe „macht ruhig, Straßenverbindungen brauchen wir“. Und das sehen wir natürlich anders.“

Vor allem sei es das Ziel, mit gleichbleibenden Mitteln besser zu planen. So könne man Schubert zufolge beispielsweise mit dem Einsatz von automatischen Radarkontrollen langfristig sparen. Da nicht genug Geld für die Sanierung des motorisierten Individualverkehrs und des öffentlichen Nahverkehrs verfügbar sei, gelte es, den ÖPNV besser zu vernetzen und zu bewerben.

„Die Prognosen für die Regionalisierungsmittel sind nicht besonders gut, also die 380 Millionen, die in den ÖPNV gehen, das sind alles Bundesmittel, die weitergereicht werden, da gehen manche davon aus, dass die irgendwann abgeschmolzen werden und die Frage ist, was passiert mit diesen Mitteln. Werden die aufgestockt, was eigentlich sinnvoll wäre, bleibt das gleich oder sollte es irgendwann abgeschmolzen werden. Das ist dann eine harte Debatte, die man führen muss und es ist klar, dass wir eine Erhöhung wollen. Fakt ist, es gibt eine Art gesellschaftlichen Konsens, dass der MIV mehr oder weniger Priorität hat, der wird möglicherweise zurückgehen, aber das ist eine langfristige Aufgabe.“

So Schubert. Die fertige Studie wird im Rahmen der Klimakonferenz am 26. und 27. Juni im Thüringer Landtag vorgestellt.

Alina Sauer / 07.06.2013




Neuigkeiten aus Erfurt


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Erfurt nimmt an Energiewettbewerb teil

Vergangenen Donnerstag berief Oberbürgermeister Andreas Bausewein die Energie-Arbeitsgruppe Erfurts für die Teilnahme am „European Energy Award“. Dieser dient als Qualitätsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren, mit dem die Energie- und Klimaschutzaktivitäten einer Kommune erfasst und bewertet werden. Werkzeug des Programms ist ein Maßnahmenkatalog, der derzeit 135 Punkte beinhaltet. Das Erfurter Energie-Team wird sich in diesem Wettbewerb gegen 1000 europäische Kommunen behaupten müssen, um den „Energie-Oskar“ zu gewinnen. Das Team besteht aus 30 Mitgliedern, vertreten sind unter anderem die Stadtwerke, die Kommunale Wohnungsgesellschaft, der Entwässerungsbetrieb, die Tourismus- und Marketinggesellschaft und die Stadtverwaltung. Zu bearbeitende Themen sind erneuerbare Energien, Energieeffizienz und vermehrter Radverkehr und Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs. Das übergreifende Ziel der Stadt ist, den Kohlendioxid-Ausstoß in Erfurt bis 2020 um 30 Prozent zu reduzieren. In diese Richtungen zielen bereits die energetischen Sanierungen der Kowo-Häuser, das Einsetzen der Stadtwerke für Solarenergie, Kraft-Wärme-Kopplung und die Windpark-Beteiligung und das Betreiben der Stadtbahn mit Naturstrom. Bisher werden drei Prozent des Energiebedarfes in Erfurt mit Naturstrom gedeckt, bis 2020 sollen daraus zehn Prozent werden. Die Themen und Ziel-Umsetzungen der Arbeitsgruppe beschließt der Erfurter Stadtrat. Der Fortschritt wird dann anhand der Wettbewerbskriterien bewertet.


Erdfall in Kühnhausen

Durch den starken Regenfall in der letzten Woche wurde in der Nähe von Kühnhausen ein Erdfall ausgelöst, da Gips im Untergrund ausgewaschen wurde. Die Straße zwischen Kühnhausen und Elxleben wurde gesperrt, auch für Fußgänger und Radfahrer, es wird mit Schildern vor Lebensgefahr gewarnt. Geophysikalische Untersuchungen ergaben, dass der Erdfall 200 Meter lang, 30 Meter breit und gut 16 Meter tief ist. Er erstreckt sich auf den gesamten Bereich der Straße zwischen Kühnhausen und Elxleben. Die geologischen Untersuchungen dauerten bis zum letzten Wochenende auch jenseits der B4. Bis August wird die Straße zwischen Kühnhausen und Elxleben noch gesperrt sein. Mindestens 10.000 Kubikmeter Hohlraum müssen gefüllt werden, um den Schaden vollständig zu beheben. Auf bis zu einer Million Euro werden die Kosten für die Reparaturmaßnahmen veranschlagt. Der Kostenträger ist bisher noch nicht festgelegt, da dieser Fall in Erfurt bisher einmalig ist.


Friederike Huth / 04.06.2013




Energiesparpakte ab sofort in Bibliotheken ausleihbar


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DVD-Player, Drucker, Computerbildschirm, Kaffeemaschine, Radio – in einem durchschnittlichen Haushalt findet man zahlreiche elektrische Geräte, die zum Teil über längere Zeit hinweg ungenutzt bleiben. Dass die Geräte auch im Leerlauf Strom und somit unnötig Energie verbrauchen, ist vielen nicht bewusst. Um auf diese Tatsache aufmerksam zu machen, stellt das Bundesumweltamt 500 Energiesparpakete zur lokalen Ausleihe in öffentlichen Bibliotheken zur Verfügung. Der Direktor der Stadt- und Regionalbibliothek, Dr. Eberhard Kusber, erklärt die Intention hinter dem Projekt wie folgt:

„Dem Bundesumweltamt ist aufgefallen, dass etwa fünf bis sechs Milliarden Euro jährlich bundesweit allein dadurch sozusagen verloren gehen, dass Geräte an der Steckdose stecken. Was wir wissen allenthalben, ist ja, dass man eben die Sachen nicht im Standby-Betrieb haben sollte. Aber diese Geräte brauchen auch im ausgeschalteten Zustand Strom, also so ein DVD-Recorder, wenn der ausgeschaltet ist, braucht der 12,6 Watt und wenn er angeschaltet ist und aufnimmt, braucht er 14,6 Watt. Und ein anderes Beispiel, dass einzelne Flachbildschirme, die ausgeschaltet mehr Strom brauchen, als wenn sie eingeschaltet sind, wenn sie nur an der Steckdose hängen.“

Das Energiesparpaket enthält ein Messgerät, das zwischen Steckdose und zu untersuchendem Gerät eingesteckt wird und den Stromverbrauch sowie die entstehenden jährlichen Kosten anzeigt. Im Paket sind zudem eine ein- und ausschaltbare Verlängerungsschnur sowie eine Bedienungsanleitung mit technischen Hinweisen, Hintergrundinformationen und Tipps zum Errechnen des jährlichen Stromverbrauchs enthalten. In den Erfurter Bibliotheken sind drei der Pakete erhältlich:

„Eines ist in der Hauptbibliothek stationär, ein anderes in der Kinder- und Jugendbibliothek und das dritte ist in der Stadtteilbibliothek Berliner Platz. Aber wie Sie ja wissen, man kann ja in der Bibliothek X Medien bestellen, die in der Bibliothek Y eigentlich zu Hause sind, also Sie können quasi in jeder Bibliothek diese Energiesparpakete ordern.“

So Kusber. Für die Ausleihe der Energiesparpakete in den Bibliotheken wurde eigens die neue Mediengattung „Technik“ eingeführt, unter der Kusber zufolge in Zukunft auch der Verleih von E-Book-Readern geplant ist. Die Pakete sollen es ermöglichen, „Stromfresser“ im Haushalt zu entlarven und so die Stromkosten nachhaltig zu senken. Kusber über das Potenzial der Aktion:

„Heruntergerechnet auf einen Durchschnittshaushalt ist es immerhin nach Angaben des Bundesumweltamtes ein dreistelliger Eurobetrag, der gespart werden kann und wenn man das jetzt auf den Kohlendioxidausstoß umrechnet, dann sind das 12 Millionen Tonnen Kohlendioxid, die eben eingespart werden oder gar nicht produziert werden.“

Die Pakete sind ab sofort für jeweils vier Wochen ausleihbar.


Alina Sauer / 03.06.2013

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Lokalnachrichtenredaktion
03.06.2013