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Keine Sonderausstellungen mehr in städtischen Museen

Aktuell sind den Stadträten die Hände gebunden. Vor allem was das Thema Kultur in der Landeshauptstadt betrifft. Es können keine Entscheidungen gefällt werden, die im Zusammenhang mit Geldausgaben stehen.


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Offiziell werden Sonderausstellungen in den städtischen Museen bis auf weiteres ausgesetzt. Die aktuelle Sonderschau im Angermuseum „ Hans Purmann“ „die Farben des Südens“ werden am 16. Mai abgebaut. Diese Sonderausstellung wird fürs erste die Letzte gewesen sein. Das ganze dann auf nicht absehbare Zeit.
Das ist eine der Konsequenzen der vorläufigen Haushaltsführung der Landeshauptstadt Erfurt. Die vorläufige Haushaltsführung ist eine Art Lückenfüller zwischen zwei Haushaltsplänen. Ein Haushaltsplan gilt immer für ein Kalenderjahr. Wenn mit Beginn eines neues Kalenderjahres aber noch keine Entwurf für einen Haushalt steht, tritt die vorläufige Haushaltsführung ein, die der Kommune ermöglicht handlungsfähig zu bleiben. Das allerdings nur eingeschränkt. Pflichtzahlungen wie Miete für öffentliche Gebäude und die Bezahlung der Angestellten können so weiter gezahlt werden.
Freiwillige Leistung, wie in diesem Fall, die Bezahlung von Sonderausstellungen werden hingegen nicht übernommen. Laut Bürgermeisterin Tamara Thierbach und dem Kulturdirektor müssen unabweisbare Gründe vorliegen, dass eine Ausstellung, also ein Projekt aus dem Kulturbereich finanzieren zu können. Für jede Ausstellung muss ein einzelner Antrag gestellt werden. Dieser Antrag landet auf dem Tisch des OBs und wird auf der Grundlage der Thüringer Kommunalordnung entschieden. Einen Entwurf für den Stadthaushalt gibt es auch im März dieses Jahres noch nicht. Die Stadtverwaltung hat noch keinen Entwurf vorgelegt, weil sich die Einnahmen und Ausgaben der Stadt noch nicht decken würden. Bürgermeisterin Thierbach sprach außerdem davon, dass OB Bausewein auch nicht geplant hat den Haushaltsentwurf in absehbarer Zeit vorzustellen. Viel mehr läge er im Clinch mit dem Landesverwaltungsamt über die Frage welche freiwilligen Leistungen der Stadt noch finanzierbar sein könnten.
Fazit dieser momentanen Situation für die Kultur in Erfurt ist erschreckend. Die Stadträte wirken ratlos und machtlos. Es werden keine Sonderausstellung mehr in städtischen Museen mit finanziert. Die letzten Worte gehörter am Donnerstag Abend den Stadträten. Der Kulturausschussvorsitzende Wolfgang Beese (SPD) sagte abschließend: „Wir haben eine schön aufgestellte Kulturdirektion aber keine Kultur mehr in Erfurt“.
Die einzig positive Nachricht aus der öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses, letzte Woche Donnerstag, ist die Bestätigung des Langen Nacht der Museen. In diesem Jahr findet die Nacht am 10. Juni in der Landeshauptstadt statt. Das ist Möglich, weil sich die Einnahmen und die Ausgaben dieser Veranstaltungsnacht decken so Thierbach.
Wie sich das Problem des städtischen Haushalts weiter entwickeln wird bleibt ab zuwarten, allerdings wird die Stadt Erfurt an vielen weiteren Stellen enorme Kürzungen verkraften müssen.

Paula Gorka
21.03.2016

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