"Aus neutraler Sicht" von Albert Jörimann - SIPRI

Die Nachrichtendienste sind das eine, Nachrichten etwas anderes und nachrichtendienstliche Tätigkeiten ein Drittes.

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Zu den nachrichtendienstlichen Tätigkeiten zählt neben der Beschaffung von Informationen auch die Vernichtung derselbigen beziehungsweise ihre Entstellung sowie sowieso Bestechen, Manipulieren, Drohen, Morden und was man halt so alles aus den James-Bond-Filmen kennt, ich glaube, in der Beziehung sind die durchaus realistisch, wenn man sich nur einmal an die Central Intelligence Agency hält, welcher man ganz alleine die Urheberschaft für den fünfundsechzigjährigen Krieg im Nahen Osten in die Schuhe schieben kann. Der Sturz des persischen Premierministers Mossadegh im Jahr 1953 stellte nämlich den Auftakt dar zu allem, was folgen sollte, wobei der richtige Auslöser dann doch im Sturz von Schah Reza Pahlevi im Jahr 1979 durch die schiitische Geistlichkeit bestand, ein Trauma, das die CIA bis heute nicht verdaut hat. Die CIA stürzte 1973 Salvador Allende, die CIA finanzierte den Krieg der Contras gegen die Sandinisten in Nicaragua, witzigerweise mit Geld aus illegalen Waffendeals mit dem Iran unter Aufsicht des Offiziers Oliver North, der letzte Woche endlich zum Präsidenten nicht der Vereinigten Staaten, aber doch fast, nämlich der National Rifle Association gewählt wurde; die letzte öffentlichkeits­no­to­rische Aktivität der CIA bestand in der Lieferung gefälschter Beweise für Anlagen zur Chemie­waffenproduktion von Saddam Hussein, welche den zweiten Irakkrieg begründeten. Daneben kann man von einer Dunkelziffer von geheimdienstlichen Eingriffen in die Weltgeschichte von ungefähr dem Zehnfachen des Bekannten ausgehen, und man kann auch davon ausgehen, dass die Welt oft froh um solche Eingriffe gewesen wäre, wenn sie sie zu Gesicht oder Gehör erhalten hätte.

Für die Geheimdienste der anderen Weltmächte, namentlich Russland, aber auch England und Frank­reich und wohl auch China und nicht zu vergessen Israel, gilt Ähnliches. Das Beispiel der angeblichen Chemiewaffen Saddam Husseins zeigt dagegen die zweite wichtige Seite des Nachrichtendienstes auf, nämlich die Öffentlichkeitsarbeit. Ein ziemlich armseliges Stück davon bot kürzlich der israelische Premierminister Netanyahu mit seinen Belegen für, wahlweise den Verstoß des Irans gegen die Bedingungen des Nukleardeals oder einfach die Gefährlichkeit des Irans für die Region, also den Nahen Osten, wobei Netanyahu in diesem Fall die Region gleichsetzt mit Israel oder mindestens der israelischen Einflusssphäre. Ich muss zugeben, dass Netanyahu mit seiner Aufsehen erregend plumpen und dämlichen Präsentation doch zurückblieb hinter den leeren Drohungen der Berufsdemonstranten in Teheran, welche immer die Auslöschung Israels und der USA und überhaupt fordern und µBildchen verbrennen; anderseits verfügt Israel laut der Bild-Zeitung, welche ebenfalls ein Nachrichtendienst ersten Ranges ist, über 80 Nuklearsprengköpfe und Teheran über null. Das wäre mal eine Durchsage im Fußballstadion: Israel: 80, Iran: null!

Dieses Verhältnis zeigt allerdings nur eines auf: Wer im Besitz von Atombomben ist, sollte und wird diese grundsätzlich nicht einsetzen. Israel droht noch nicht mal damit, das ist auch nicht nötig; auch der Iran könnte es sich nicht leisten, eine Atombombe nach Israel zu senden, wenn er im Besitz einer solchen wäre, aber er könnte natürlich schöner drohen, lauter berserkern und besser demonstrieren lassen in den Straßen, die amerikanischen und israelischen Flaggen würden sozu­sagen im Atomfeuer verbrannt. Daneben besteht immer eine Möglichkeit, dass die Staaten auf in­offizielle Mittel und Wege zurückgreifen und zum Beispiel einer Terroristen-Organisation ein Bömbchen zuspielen. Das jedenfalls unterstellen sich jeweils die gegnerischen Nachrichtendienste, und da schweift das Auge sofort in eine andere Weltregion, nämlich nach Indien und Pakistan, welche laut der Bild-Zeitung über je 130 Atomsprengköpfe verfügen. Die Verschränkung der pakistanischen Politik, des pakistanischen Militärs und des pakistanischen Nachrichtendienstes mit den Talibanbrüdern und der Al Kaida, kurz gesagt: mit Saudiarabien erscheint in dieser Beziehung doch als wesentlich bedrohlicher als die Bemühungen des Iran, auch wenn ich zugeben muss, dass mein Informationsstand über besagte Verschränkung seinerseits weitgehend auf der Leistung des Nachrichtendienstes Central Intell­ig­ence Agency beruht, einschließlich einiger Derivate aus solch nachrichtendienstlichen Erkennt­nis­sen wie zum Beispiel die US-Fernsehserie «Homeland». An dieser Serie zeigt sich übrigens wunder­prächtig, wie das Bespielen der öffentlichen Meinung eine eigene Ästhetik entwickelt, welche sich von den einfallslosen ewig gleichen Protestkundgebungen in Teheran deutlich abhebt.
Pakistan 130, Indien 130, würde es im erwähnten Fußballstadion ertönen, die Partie steht unent­schie­den. Frankreich besitzt 300 Atomsprengköpfe, China 270, die USA 6800 und Russland 7000. Nordkorea zähle ich nicht mehr zu den Atommächten; es macht den Anschein, als hätte dort der letzte Atomwaffentest sämtliche Anlagen zerstört. Zwar ist auch diese Nachricht wieder dem generellen nachrichtendienstlichen Vorbehalt zu unterstellen, aber der Spontanfrieden zwischen dem jungen Kim Jong Un, der übrigens so aussieht, als hätte er seinen Frisör erschossen, und zwar als dieser im Begriff war, ihm die Haare zu schneiden, und den Vereinigten Staaten ist eine Art von Meta-Indiz dafür, dass die Information korrekt ist.

Es gibt bekanntlich auch noch Waffen auf der subatomaren Ebene, und damit meine ich nicht die Neutronenbombe; eigentlich werden heute alle Kriege mit solch konventionellem Gerät ausge­tra­gen, und da hat das internationale Friedensforschungsinstitut SIPRI kürzlich wieder eine Statistik über die wichtigsten Importeure und Exporteure veröffentlicht. Am meisten subatomare Waffen exportierten im Zeitraum 2012 bis 2016 die USA mit einem Weltmarktanteil von 33%. Russland belegt Rang zwei mit einem Weltmarktanteil von 23%, dann folgen China, Frankreich, Deutschland und Grossbritannien mit 5 % bis 6%, nach Spanien und Italien fällt noch die Ukraine auf in dieser Liste mit einem Anteil von 2,6%, unter anderem für die Raketentechnik des Friseurmörders, und natürlich Israel mit 2,3%. Die Liste der Käuferstaaten wird angeführt vom friedfertigen Indien mit 13%, auf Rang zwei liegt das friedfertige Saudiarabien mit 8.2%, es kauft fast doppelt so viele Rüstungsgüter wie die Vereinigten Arabischen Emirate mit 4.6%, welche gleichauf liegen mit China mit 4.5%. Ebenfalls dick im Geschäft sind seltsamerweise Algerien, verständlicherweise die Türkei, Australien, der Irak, Pakistan und Vietnam.

Als alter Friedensforscher interessiert mich natürlich eine Zahl des SIPRI ganz besonders, nämlich jene der Rüstungsausgaben pro Land. Für die USA weist das Institut im Jahr 2017 610 Milliarden US-Dollar aus, für China 228 Milliarden. Das drittplatzierte Russland gab 66 Milliarden US-Dollar aus, gut 3 Milliarden weniger als im Vorjahr. Weshalb interessiert mich dies als Friedensforscher? Weil hier die Substanz des Bedrohungspotenzials Russlands sichtbar wird, das vor allem in den osteuropäischen Ländern von den öffentlichen Nachrichtendiensten, aber auch von den Nato-Pressestellen immer wieder beschwört wird. Ich wiederhole: Russland 66 Milliarden, USA 610 Milliarden US-Dollar. Das ist allerdings Grund genug, Nato-Truppen an die russische Grenze zu verlegen und dort schweres Kriegsgerät aufzufahren.

Die öffentlichen Nachrichtendienste werden von den staatlichen Nachrichtendienste sehr gerne in irgendwelche Kampagnen eingespannt, im vorigen Fall also in eine schon mehrere Jahre anhaltende Kampagne gegen Russland, ausgelöst von der Aneignung der Krim-Halbinsel nach dem EU-Putsch in der Ukraine. Ein gewisses Verständnis für einen antirussischen Reflex bringe ich auf für Länder wie Polen oder die im Baltikum, welche in der Vergangenheit schmerzhafte Erfahrungen gesam­melt haben mit Zaren ebenso wie mit der Sowjetunion. Zudem ist Russland alles andere als ein Paradies des Friedens, wie wir alle wissen. Es kann es auch gar nicht sein, denn angesichts von Nachbarn wie Polen und den baltischen Staaten und Konkurrenten wie den Vereinigten Staaten und China würden entsprechende Anstrengungen umgehend zum Zerfall des Staates führen. Das ist nicht gut oder schlecht, sondern es ist einfach so.

Im Nahen Osten dagegen ringen nicht nur die verschiedenen Interessengruppen um die Macht, sondern auch wir um Einsichten und Erkenntnisse bezüglich eines möglichen Wegs hin zu irgendeinem Frieden. Die Atomfrage spielt dabei keine Rolle, wohl aber die Einflussbereiche der USA, Russlands und der Türkei, welche den Konflikt zwischen Schiiten und Sunniten überlagern. Israel dagegen behauptet, der Iran hätte sich im Lauf des Syrienkriegs einen Landzugang zu Israel verschafft, auf welchem er einen direkten Angriff mit konventionellen Waffen plane. Wohl eher weniger, aber ein schöner Vorwurf ist es allemal in diesem komplexen Interessengemenge. Ein Gemenge, in welchem eigentlich alle nur eines wollen: Wohlstand und soziale Gerechtigkeit.
Ja, das hatten wir ob all den Kriegsmeldungen ganz vergessen. Kriegsmeldungen übrigens, welche nicht nur nachrichtendienstlich behandelt werden, sondern auch humanitär: keine Kriegspartei bleibt verschont von zivilen und militärischen Opfern, und je nach politischer Haltung der Redaktion oder des Verlages sind es jeweils die einen oder die anderen, die beklagt werden. In Aleppo hat der böse Assad die armen Kinder zu Krüppeln geschossen, in Mosul befreiten die lieben Alliierten die besetzten Iraker praktisch ohne sichtbare Beschädigungen an der Zivilbevölkerung; und dass Assad mit seinen Chemiewaffen ein Kriegsverbrecher ist, versteht sich von selber, einmal abgesehen davon, dass dieser Krieg selber ein Verbrechen ist mit unterdessen einer Million Toten, von seinem Beginn an gerechnet, die unsereins, nämlich ich, durchaus Lust hat, dem US-amerikanischen Geheimdienst beziehungsweise seinem Auftraggeber, also der Regierung in die Schuhe zu schieben.

So einfach ist das auch wieder nicht, ich weiß es wohl. Trotzdem wird es einem speiübel, wenn man sich vergegenwärtigt, dass das erwähnte Ziel Wohlstand und soziale Gerechtigkeit dank dem Stand der Produktivkräfte eigentlich in erreichbarer Nähe für alle Länder mit den ihnen innewohnenden Bevölkerungen liegen täte, sogar unter den Bedingungen, dass ein jeder nach seiner Art und Weise zu Gott finden soll, es müssten mit anderen Worten nicht mal die Schiiten ihrem Glauben abschwören oder die Sunniten oder wer auch immer. Die Religion sollte nicht zur Gegnerin werden von funktionierenden Kanalisationen, einer effizienten Verwaltung, vielleicht sogar von Eisen­bahn­infrastrukturen, meinetwegen sogar einem idiotischen Überangebot von Zahnpasta- und Seifen-Sorten und so weiter und so fort. Glaubt ihr nicht auch, geschätzte Zuhörerinnen und Zuhörer, dass sogar der israelisch-palästinensische Konflikt ein ganz anderes Gesicht erhielte, wenn man ihn nach den Kriterien Wohlstand und soziale Gerechtigkeit und funktionierende Infrastrukturen und so weiter und so fort darstellen täte?

Aber vielleicht ist dies für den Nahen Osten eine Forderung, die ebenso absurd und wirkungslos ist wie die auf Kartongtafeln gemalte Frage: «Warum?», die unsere kleinen Mitbürgerinnen und Mitbürger jeweils an Unfallorten aufzustellen pflegen.


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Albert Jörimann
15.05.2018