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Investitionen und der Haushalt :: Sparmaßnahmen und Abschaffung des Sozialtickets :: Kreativer Protest :: B7 ab sfort für einen Monat voll gesperrt ::: Debatte um die Nordhäuser Straße :: Trotz Preisabfall für Strom – Erfurter Gaskraftwerk schneidet gut ab ::: Wie Fahrradfreundlich ist Erfurt?

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140 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat ein neues Programm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur aufgelegt.

Von 2016 bis 2018 sollen insgesamt 140 Millionen Euro für die Förderung von baulichen Maßnahmen für Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen mit besonderer Bedeutung im Rahmen sozialer Stadtentwicklung zur Verfügung stehen.
Konkret bedeutet dies, dass die Kommunen mit den Geldern bspw. bei der baulichen Erneuerung und energetischen Sanierung von Sportanlagen oder Schwimmbädern oder bei der Umnutzung leer stehender Gebäude unterstützt werden sollen.

Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf ihrer Einbindung in die soziale Entwicklung von Stadtgebieten (Integration) liegen.

Die Fördermittel sollen damit schwerpunktmäßig Gebieten der „Sozialen Stadt“ oder sozialen Brennpunktgebieten zu Gute kommen.
Es wird sich um eine unmittelbare Bundesförderung mit einem Bundesanteil in Höhe von 60 bis 90 Prozent handeln, bei der die Zuwendungen direkt an die Kommunen gehen.


Grundsteinlegung des neuen Steigerwaldstadions

Fast fünf Monate nach Baubeginn wurde Gestern der Grundstein für die neue Multifunktionsarena gelegt. Damit liegen die Bauarbeiten vor dem Zeitplan.
4.000 LKW Ladungen Erdaushub wurden bereits abtransportiert und machten Platz für das neue Fundament, auf dem nun Tribünen und das Multifunktionsgebäude entstehen sollen.

Anwesend waren Gäste aus der Politik und Wirtschaft, aber auch prominente Stadion Nutzer verschiedener Sportarten waren zu Gast.

Nach Grußworten des Thüringer Wirtschaftsministers Wolfgang Tiefensee, des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein und eines Vertreters der Baugesellschaft wurde eine Zeitkapsel versenkt und mit Handabdrücken von Offiziellen und Sportlern besiegelt.

Thüringen brauche moderne Infrastrukturen wie die Erfurter Multifunktionsarena, um als Tourismus-, Sport- und Kulturregion attraktiv zu bleiben, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee.

Nun stehen noch eine Baugenehmigung und die Beteiligung der Erfurter Messe GmbH aus.
Die Genehmigung scheint so gut wie sicher, über die Beteiligung an der Betreibergesellschaft entscheidet der Aufsichtsrat der Messe am Abend.

Rund 39 Millionen Euro soll das Projekt kosten – gut 33 Millionen Euro werden durch das Land
Thüringen gefördert.
Angesichts der aktuellen Haushaltslage ist dies für viele ein großer Kritikpunkt.
Trotz des steinigen Weges brauche die Landeshauptstadt diese Arena. Sie sei sowohl für den Sport als auch für den Tourismus von großer Bedeutung, so Oberbürgermeister Andreas Bausewein.

18.600 Zuschauer sollen nach Fertigstellung im Sommer 2016 in der Arena Platz finden. Dort, wo gestern symbolisch der Grundstein gelegt wurde, soll dann die 2.000 Zuschauer fassende Haupttribüne mit ihren Business-Plätzen stehen. In fünf bis sechs Wochen sollen die Tiefbauarbeiten auf der Ost- und Nordseite beendet sein, anschließend folgt die Fertigteilmontage. Mehrere hundert Tonnen Stahl und etwa 1.500 Kubikmeter Beton sollen dann zu Gründung und Bodenplatte verbaut sein.


Baumaßnahmen an der Krämerbrücke fast beendet

Nach 2-jähriger Vorbereitung und 7-monatiger Bauzeit ist der Platz hinter der Krämerbrücke bald wieder frei gegeben. Es handelt sich hierbei um den südlichen Teilbereich hinter der Krämerbrücke, zwischen Horngasse und Krämerbrücke, sowie die Breitstrominsel und ein Teil der Gotthardtstraße. Freigegeben wird dieser Teil am 1. Juni gegen 13:30 Uhr.

Unter anderem wurden drei Bauminseln errichtet, die Wassertreppe wurde verlängert, ein neuer Bodenbelag wurde ausgelegt, Strauchbestände wurden ausgelichtet und eine Feuerwehrzufahrt bis zur Breitstrominsel wurde geschaffen. Kostenpunkt für die Stadt: 770.000 Euro. Zusätzlich werden im Herbst diesen Jahres 9000 Blumenzwiebeln, wie zum Beispiel Schneeglöckchen und Narzissen, gepflanzt.


Niklas Hüttner & Tilman Hochreither & Max Bohne
22.05.2015


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Wie Fahrradfreundlich ist Erfurt?

8,8% Radfahreranteil gibt es in Erfurt. Doch es gibt Gegenden, die einfach nicht für Radfahrer gemacht sind. Zumindest schreibt das die Thüringer Allgemeine. Straßenunterführungen die nur über eine Treppe zu erreichen sind, nicht vorhandene oder zu schmale Radwege, auch für Radfahrer gesperrte Einbahnstraßen, im Weg rum stehende Passanten, all das behindert Radfahrer und zwingt sie oftmals zum absteigen und schieben.

So zum Beispiel auch im Bahnhofstunnel. Radfahrer müssen dort absteigen und sich zu Fuß durch die Menschenmassen kämpfen. Auch Baustellen in Erfurt machen es den Fahrradfahrern schwer. Laut einem Selbsttest der Thüringer Allgemeinen sei das Fahrrad-System in Erfurt weder logisch noch durchgehend. So schreibt die Testende, dass sie mehrfach zwischen Gehsteig und der Straße wechseln musste, weil für sie nicht klar erkennbar war, wo man sich als Radfahrer nun frei bewegen konnte. Ähnlich sieht das auch Bernhard Deimel vom Kreisverband Erfurt des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs – kurz ADFC:

„Es hapert eigentlich an der Durchgängigkeit. Das ist so das Problem, dass immer wieder Wechsel da sind, mal ist es ein Radweg, mal ist es ein Schutzstreifen, mal ist es gar nichts, mal hört einfach der Weg auf, der Radfahrer soll sich selber irgendwas suchen. Das ist eigentlich so das größte Problem, dass wir teilweise schlechte Radwege haben, wie die Magdeburger Alle, das sind natürlich auch so Dinge aber ich würde schon sagen eher diese Durchgängigkeit.“

Auch Autofahrer scheinen ein Problem für Radfahrer zu sein. Während man als Niederländer beim Autofahren auf Radfahrer achtet, weil man höchstwahrscheinlich selbst oft auf dem Drahtesel unterwegs ist, gehen deutsche Autofahrer doch etwas ruppiger und unvorsichtiger mit Radlern um. Zu dicht ranfahrende Autos, sich plötzlich öffnende Autotüren oder im toten Winkel verschwindende Radfahrer sind gefährlich und können zu schlimmen Unfällen führen. So gab es im Jahr 2013 laut dem statistischen Bundesamt 71420 Fahrradunfälle. Im Vorjahr gab es noch 4,5% mehr Unfälle mit Fahrradfahrern. Im Jahr 2013 starben dabei 354 Radfahrer. Laut dem ADFC gibt es in 3 Jahren 0,25 Abbiegeunfälle pro 1000 Einwohner in Erfurt. Bernhard Deimel vom ADFC fordert, dass die Autofahrer manchmal etwas mehr auf Radfahrer achten sollten:

„Vieles wäre gar nicht nötig, wenn sich der Autofahrer ordentlich gegenüber Radfahrer verhalten würde. Also das heißt, den nötigen Abstand hält, nicht so dicht hinten auf fährt und so Dinge. Also wir müssen ja nicht in jeder Seitenstraße einen Radweg haben. Manchmal erreichen uns Forderungen für Nebenstraßen einen Radweg zu haben, wo wir sagen 'Ne, das ist eigentlich nicht nötig.' Man muss sich einfach nur ordentlich verhalten.“

Auch zu bemängeln ist die Breite der Radwege. Diese seien laut Experten zu schmal. Falls sich ein Radweg finden lässt, ist es dort nicht möglich nebeneinander zu fahren, was beispielsweise für Familien mit Kindern ein wichtiger Punkt wäre.

Trotz aller Kritik zieht Bernhard Deimel ein positives Fazit für Radfahrer in Erfurt und ermutigt die Leute öfter auf das Rad umzusteigen:

„Ja man muss einfach auch in der Presse, zum Beispiel in Erfurt, schon deutlicher sagen, dass Radfahren was Gutes ist. Wir haben eine Verhaltensänderung, es fahren ja deutlich mehr Leute mittlerweile Rad, auch vielleicht nur in der Freizeit und damit merken wir, wenn wir zum Beispiel Radtouren machen, dass viele Autofahrer mehr Rücksicht nehmen. Aber der Einzelne, der den Radfahrer gefährdet, der fällt einem ja auf und vor dem haben die Radfahrer Angst. Also vor Allem ältere Radfahrer sagen immer wieder 'Ich fahr doch lieber auf den Bürgersteig, weil ich mich da sicherer fühle', was aber dummerweise eigentlich nur ein Gefühl ist und Kampagnen. Also die Stadt Erfurt überlegt seit Langem, eine Kampagne zu machen, hat aber das nötige Kleingeld nicht, was wir ja auch in der Tagespresse erfahren, um solche Kampagnen zu starten. Es kann nur im Kleinen statt finden, dass man immer wieder, so wie Radio FREI öfters was macht, zu sagen 'Hey, Radfahren ist was tolles, nehmt doch Rücksicht auf die Radfahrer.“



Niklas Hüttner & Tilman Hochreither
21.05.2015



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Debatte um die Nordhäuser Straße

Der Streit um die Neugestaltung der Nordhäuser Straße geht weiter. Ein Antrag der Einwohner möchte die Planung stoppen und den Ausbau verhindern.
Die Stadt plant, die Nordhäuser Straße grundhaft zu erneuern. Autos und die Stadtbahnen sollen sich in Zukunft die Fahrbahnen teilen, ein mittlerer Grünstreifen soll die beiden Spuren voneinander trennen.
Die Notwendigkeit begründet sie unter Anderem mit fehlenden Radwegen und verschlissenen Fahrbahnen und Wegen.
An den Straßenrändern hätten dann, nach den Plänen der Stadt, eine Fahrrad- sowie eine Spur für parkende Autos Platz.
In dem ebenfalls vom Stadtrat beschlossenen Radverkehrsplan genieße ein Radweg für die Nordhäuser Straße oberste Priorität, heißt es zudem. Wegen der Uni und der Klinik sei solch ein Radweg alternativlos.
Die Bürgerinitiative fordert aus Kostengründen einen Alternativ-Radweg entlang der Mühlhäuser Straße und der Gera.
Eine Grundsatzentscheidung wird am 27. Mai vom Stadtrat erwartet.
Derzeit befinde sich die Planung in der Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Die von der Bürger-Initiative geforderte Einbeziehung finde in diesem Rahmen statt.
Außerdem würden neue Formen der Bürgerbeteiligung erarbeitet. Was den Flächenbedarf und mögliche Eingriffe in private Vorgartenbereiche betrifft, werde erst später und abschnittsweise mit den Anwohnern besprochen.



Trotz Preisabfall für Strom – Erfurter Gaskraftwerk schneidet gut ab.

Während in Bayern der Betreiber des Gaskraftwerks in Irsching das Aus für seine Anlage beschlossen hat, steht das Werk in Erfurt, trotz des enormen Preisverfalls für Strom an der Energiebörse gut da. Grund dafür ist, dass die Erfurter Anlage anders aufgebaut ist. Im Gegensatz zur Anlage in Irsching wird in Erfurt auf Wärme statt auf Strom gesetzt. Der Hauptaspekt liegt bei Fernwärme, nur mit Restkapazitäten wird Strom erzeugt. Mit der Wärme werden nach seinen Angaben die drei großen Wohnungsgesellschaften in der Region aber auch weite Teile der Erfurter Altstadt und Unternehmen beliefert.

Weiterhin profitiert das Erfurter Gaskraftwerk von der geplanten Kohle-Abgabe, die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf den Weg gebracht wurde. Es wird zwar gerade so viel Strom aus erneuerbaren Energien gewonnen, Kohle liegt dahinter aber auf Platz 2.

Laut Angaben des Erfurter Gaskraftwerkes wäre unter veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auch eine weitere Investition in die Stromerzeugung denkbar. Man erzeuge heute bereits die gesamte Fernwärmeverbrauchsmenge selbst, habe beim Strom mit einen Eigenerzeugungsanteil von etwa 65 Prozent des Bedarfs aber doch noch Luft nach oben.





Niklas Hüttner & Tilman Hochreither
20.05.2015


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Investitionen und der Haushalt

Die Erfurter CDU-Fraktion befürchtet aufgrund des ausstehenden Haushaltes einen Sanierungsstau in der Stadt. Das Hauptproblem sieht die CDU dabei darin, dass aufgrund des fehlenden Haushaltsentwurfes keine Ausschreibungen für Investitionen ausgelöst werden können.
Damit drohe der Zeitplan für die Kita-Sanierungen zu implodieren, so Stadtrat Dominik Kordon.
Aus Sicht der CDU drohen durch die Sanierungsverzögerungen weiter steigende Ausgaben.
Daher fordern sie den Oberbürgermeister auf, das Thema Kita- und Schulsanierungen zum Schwerpunkt im kommenden Haushalt zu machen.
Ein weiteres Problem sieht die CDU beim Bausektor.
Ohne Haushalt können keine Ausschreibungen gestartet werden. Auch wenn der Haushalt im September stehe, sei es schwierig noch in diesem Jahr mit Baumaßnahmen zu beginnen. Grund dafür ist die Ausschreibungszeit von etwa zwei bis drei Monaten.
Auf die Vorwürfe antwortete der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Denny Möller in einer Pressemitteilung. Auch wenn auf Grund der allgemeinen Haushaltslage nahezu jede Position hinterfragt werden müsse, am Investitionsprogramm Kita werde nicht gerüttelt und nicht gekürzt, so Möller.
Die SPD würde es begrüßen, wenn die CDU auf Landes- und Bundesebenen mit dazu beitragen würde, von den zu erwartenden Steuerüberschüssen mehr für das Kita-System abzuzweigen.
Zudem forderte er Bund und Länder auf, mehr Verantwortung für die frühkindliche Bildung zu übernehmen.
Von Mai bis Juli sind die Beratungen für den Stadthaushalt geplant, der Haushalt könnte somit Ende August/Anfang September zur Verfügung stehen. Bis dahin herrsche allerdings Ebbe in vielen Vereinskassen, da im vorläufigen Haushalt freiwillige Ausgaben nur in geringem Maße getätigt werden.


Sparmaßnahmen und Abschaffung des Sozialtickets

Die Finanzdezernentin Karola Pablich brachte den Haushaltsentwurf im Stadrat ein.

Für 2015 sieht dieser steigende Investitionen und Sparmaßnahmen vor.
Die Schließung der Bibliothek Berliner Platz sei vom Tisch und derzeit werde „eine Gestaltungsmöglichkeit“ geprüft, sagte Pablich.
Unter anderem soll die Grundsteuer B 2016 erhöht werden, das Sozialticket und der Essensgeldzuschuss für Kita- und Schulkinder sollen gestrichen, Gebühren für Internate und die Musikschule erhöht werden.

Der Verkauf des Sozialtickets werde eingestellt und nur noch mit einer Laufzeit bis zum 30.Juni 2015 erfolgen.
Da das Ticket eine Gültigkeit von einem Monat hat, wird der Verkauf letztmalig am 29.Mai erfolgen.


Kreativer Protest

Im Andreasried konnte man am Samstag Protest auf eine andere Art und Weise beobachten.
Zahlreiche Mitglieder der Garagengemeinschaft hatten sich zu einem freiwilligen Arbeitseinsatz getroffen, um die Anlage auf Vordermann zu bringen. Eingebunden war auch ein Graffittisprayer, der die Garagen mit seinen bunten Werken gestaltete.

Die Message der ganzen Aktion war „Garagen können gut aussehen“. Damit will die Garagengemeinschaft ein Zeichen gegen den geplanten Rückbau von 130 Garagen im Zuge der Buga Planungen setzen.
Die Besitzer der Garagen sind sichtlich aufgebracht, da sie von den geplanten Maßnahmen für die Buga 2021 lediglich aus der Zeitung erfahren hätten. Bisher wurden ihre Meinungen dazu nicht berücksichtigt und selbst im Buga-Dialog fanden sie keinen Anklang. Neben den Nutzern der Garagenanlage ist auch das Tierheim im Andreasried von den geplanten Veränderungen betroffen. In den Buga-Plänen ist es nicht mehr vorgesehen.

Allerdings äußerte der Dezernent für Bürgerservice und Sicherheit Alexander Hilge in einem Gespräch mit der Garagengemeinschaft, die Buga-Planungen seien noch nicht endgültig. Auch mit einer Einladung zum Stadtentwicklungs-Ausschuss geht man einen Schritt auf die Gemeinschaft zu. Hier sollen sie ihre Vorstellungen und Ideen anbringen können.

Die kreative Protestaktion war ein wichtige Signal seitens der Garagenbesitzer, um auf die Bürgermeinung aufmerksam zumachen. Ob das Ergebnis am Ende einen Kompromiss für beide Seiten darstellt bleibt abzuwarten. Immerhin sei es laut Oberbürgermeister Andreas Bausewein das Ziel, Erfurt im Zuge der Buga nicht nur für Touristen sondern auch für die Einwohner attraktiver zumachen.


B7 ab sfort für einen Monat voll gesperrt

Seit Gestern, dem 18. Mai, ist die Bundesstraße 7 zwischen Gamstädt und dem Abzweig Erfurt-Frienstedt komplett gesperrt. Der Grund ist, laut Straßenbauamt Mittelthüringen eine Erneuerung der Fahrbahn.Gesperrt ist die Straße insgesamt einen ganzen Monat. Ab dem 19. Mai haben alle Autofahrer wieder freie Fahrt.

Wer nun von Gotha nach Erfurt will sollte über Grabsleben, Großrettbach, Neudietendorf zur A71. Für alle Autofahrer die vom Erfurter Zentrum, von Schmira oder Ikea nach Gotha möchten, sollten über Bindersleben, Gottstedt, Ermstedt, Nottleben und dann auf die B7 fahren.



Max Bohne & Sylvia Eck & Niklas Hüttner & Tilman Hochreither
19.05.2015










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Lokalnachrichtenredaktion
20.05.2015

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