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Bürgerbeteiligung zur Rathausbrücke ::: Kurzmeldungen: Ambulante Pflege in Erfurt soll gestärkt werden :: Tag der Berufe in Erfurt :: Kita-Träger in Erfurt missachten neue Gebühren ::: "Autofasten" auch in Erfurt

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„Autofasten“ auch in Erfurt

Mit dem Beginn der Fastenzeit startete am Mittwoch auch zum fünften Mal die Aktion „Autofasten. Sinn erfahren“. Ziel ist es, die für das neue Jahr oft gefassten Vorsätze umzusetzen, über die bisherigen Gewohnheiten und Mobilitätsmuster nachzudenken und die Fastenzeit von Aschermittwoch bis Karsamstag (18. Februar bis 04. April) zum aktiven Handeln und zum Umsteigen zu nutzen. Gerade das Auto werde oft unbedacht, zumeist auf Kurzstrecken unter fünf Kilometern genutzt, heißt es von der Mitinitiatorin, der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM).
Tilman Wagenknecht, Geschäftsführer von „Bus & Bahn Thüringen“ sprach im Interview mit Radio FREI über die Aktion „Autofasten“.

„Die Idee hinter dem Autofasten ist ganz einfach, dass man die Fastenzeit nutzt, um mal über sein Mobilitätsverhalten nachzudenken. Wir bieten viele Hilfen. Also wir, das heißt, der ÖPNV, carsharing Verleiher, die Bahn und Fahrradverleiher und so weiter. Wir bieten Mobilitätsberatung, wo man sich hin wenden kann und gucken kann, ob es Alternativen gibt zum PKW Gebrauch. Unsere Traumvorstellungen wären, dass einerseits die Nutzung des ÖPNV steigt, indem man seine Arbeitswege eben entsprechend einrichtet, indem man seine Freizeit entsprechend einrichtet und vielleicht das eine oder Andere Auto abgeschafft wird. Zum Beispiel könnte man durchaus überlegen, ob es nicht sinnvoller ist, den Zweitwagen abzuschaffen und das viele Geld, was man damit gespart hat, in ein generelles Abonnement, ein Jahres-Abonnement für den ÖPNV zu nehmen und vielleicht die notwendigen Fahrten, die man sonst noch hat anders zu organisieren, in dem man zum Beispiel ein Taxi nimmt.“

Neu ist seit diesem Jahr ein Mitmach-Kalender. Dieser ist online abrufbar. Hier können die genutzten Verkehrsmittel für die täglichen Wege eingetragen werden. Wer seinen Kalender am Ende der Fastenzeit einschickt, nimmt zudem an einer Verlosung teil.

„Wir haben spezielle Angebote. Wir wollen das natürlich ein bisschen bewerben, indem wir einen Mitmachkalender anbieten. Das heißt ganz einfach, wir bieten im Internet eine Datei zum Download, die kann man sich ausdrucken, kann man sich an den Kühlschrank pinnen und dort kann man selbst kontrollieren, wie man in den sieben Wochen unterwegs gewesen ist. Mit dem Fahrrad, mit dem Auto, mit der Bahn, mit dem Bus oder man hat sich vielleicht ein Auto geliehen. Das kann man dort eintragen und am Ende der Fastenzeit können diese Sachen eingeschickt werden und dann honorieren wir ein Bisschen was mit Fahrkarten, Fahrscheinen und anderen Dingen. Also es ist eine Art kleines Gewinnspiel.“

Initiiert wird die jährliche Aktion „Autofasten“ von dem Verein Bus & Bahn Thüringen
und der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland. Fast 40 Partner unterstützen thüringenweit das Projekt. Rad zu fahren und zu Fuß gehen, den ÖPNV zu nutzen oder auch das Auto in der Nutzung zu teilen, sei außerdem nicht nur individuell billiger, sondern auch für die Stadt, heißt es in einer Pressemitteilung der Verwaltung.

Tilman Hochreither
19.02.2015



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Ambulante Pflege in Erfurt soll gestärkt werden

Die Stadtverwaltung hat ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der ambulanten Pflege auf kommunaler Ebene vorgestellt.
Ziel der ausgearbeiteten Maßnahmen ist es, die ambulante pflegerische Versorgung in Erfurt attraktiver zu gestalten um alten und pflegebedürftigen Menschen das Leben zu erleichtern.
Die Hauptschwerpunkte sind ein Pflegenetzwerk, Barrierefreiheit und generationengerechtes Wohnen.
Eine Einflussnahme auf das Wohnen sei hierbei nur über die KOWO möglich, so SPD-Stadträtin Dr. Cornelia Klisch.
Um die Schwerpunkte noch genauer heraus zu arbeiten, wird der Maßnahmenkatalog erneut konkretisiert und stehen im nächsten Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung auf der Tagesordnung.


Tag der Berufe in Erfurt

Unter dem Motto „Mach doch was du willst!“ findet am 11. März der Tag der Berufe statt. Betriebe und Verwaltungen, Handwerksbetriebe und Freiberufler lassen an diesem Tag hinter die Kulissen blicken. Insgesamt 146 Unternehmen aus Mittelthüringen, davon 57 in Erfurt beteiligen sich daran.
Besonders viele freie Plätze gibt es unter Anderem noch für die Ausbildungsberufe: Fachinformatiker/in, Fachverkäufer/in – Lebensmittelhandwerk oder die Studienrichtung Bachelor of Engineering Fachrichtung Bauwesen.


Kita-Träger in Erfurt missachten neue Gebühren

Seit Januar gilt die neue Kita-Gebührenordnung in Erfurt. Drei freie Träger rechnen jedoch weiterhin nach dem alten Tarif ab.
Einer der Träger weigere sich grundsätzlich, sich an dem neuen System zu beteiligen.
Ein weiterer Träger wolle die neuen Gebühren mit dem neuen Kita-Jahr im Sommer einführen.
Der Dritte wolle sich daran beteiligen, wenn die Gebühren von der Stadtverwaltung berechnet würden.
Durch die Gleichstellung der Kosten wolle man erreichen, dass Eltern die Kita für ihre Kinder nicht nach den Kosten aussuchen.
Da die einheitlichen Kita-Gebühren aber lediglich eine Empfehlung und kein Gesetz sind, kann man die freien Träger nicht zu bestimmten Tarifen zwingen.
Der Jugendhilfeausschuss wolle sich aber in weiteren Gesprächen mit den Trägern um eine zufriedenstellende Lösung kümmern.



Corinna Hinze & Tilman Hochreither
18.02.2015


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Bürgerbeteiligung zur Rathausbrücke

Die Stadtverwaltung hat auf einer Pressekonferenz die Pläne zu einer breiteren Bürgerbeteiligung bei der Neugestaltung des Areals um die Rathausbrücke vorgestellt.
Ab sofort können Interessierte in einem Internetforum ihre Meinung zu verschiedenen Themen los werden.
Bis zum 13. März ist das Forum geöffnet. Die Ergebnisse daraus und die einer weiteren Bürgerversammlung, die am 16. März stattfinden wird, sollen dann als Grundlage für die Entscheidung des Stadtrates dienen.
Die Stadtverwaltung ist für eine breitere Version der Brücke, da dies Sicherheit bei Großveranstaltungen wie dem Krämerbrückenfest bringe.
Auch könnten bei einer breiteren Brücke alle Verkehrsteilnehmer nebeneinander die Brücke passieren.
Eine schmalere Brücke würde außerdem nicht zwangsweise den Erhalt der Bäume bedeuten.
Interessierte Bürger können jetzt zu den Stichworten „Neue Brücken – neue Bäume“, „Lohnt sich eine Neuplanung?“, „Stadtbäume statt Brücken?“ und Verkehrsraumbreiten schaffen Sicherheit“ ihre Meinung in dem Bürgerforum kund tun oder neue Themen eröffnen.
Alexander Reintjes, Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes, stellte Ersatzpflanzungen von größtmöglichen Bäumen als Kompromiss vor. Diese könnten bis zu 3 Meter Durchmesser und 15 Meter Höhe haben. Oberbürgermeister Andreas Bausewein sprach von der Wichtigkeit der Bürgerbeteiligung, warb aber auch erneut für die von der Stadtverwaltung angestrebte Version der Brücke.

„Natürlich gibt es auch, ich will es jetzt nicht nur auf die Rathausbrücke beziehen, sondern generell in einer Stadt wie Erfurt unterschiedliche Interessen und die müssen abgewogen werden. Und zum Schluss ist natürlich klar, dass die Interessen der Allgemeinheit über den Interessen des Einzelnen stehen. Ich sage mal: wenn es um Fragen geht, wie z.B. Bau von Windrädern oder auch, gut Autobahnen bauen wir jetzt nicht mehr, Ausweisung Gewerbegebiete ist es logischerweise so, dass Menschen, die da räumlich in der Nähe wohnen, dass sich deren Begeisterung für Gewöhnlich sehr in Grenzen hält. […] Also das nehme ich den Leuten auch nicht übel. Es ist völlig klar, dass sich Leute engagieren, die da räumlich in der Nähe wohnen. Aber zum Schluss muss es so sein, dass wir abwägen und dass man zum Schluss eine Entscheidung trifft und dass zum Schluss das Interesse der Allgemeinheit auch über die individuellen Interessen des Einzelnen hinaus gehen. […] Wie kann Bürgerbeteiligung besser funktionieren? Da soll noch vor Ostern von unserer Seite her ein Grobkonzept vorgestellt werden. Danach wollen wir mit den Bis gemeinsam in die Diskussion eintreten. Es soll auf Seiten der ganzen Bürgerinitiativen ein bisschen gebündelt werden durch die Bürgerstiftung. Und im optimalen Fall machen wir noch vor der Sommerpause eine Zukunftswerkstatt, wenn wir das nicht ganz so schnell schaffen, machen wir das unmittelbar danach. Sodass wir dieses Jahr noch ein klares Regelungsmodell haben: Wie gehen wir generell damit um? Wie können wir generell bei stadtbildprägenden Baumaßnahmen die Leute von vorn herein besser einbinden? […] Was den speziellen Fall Rathausbrücken angeht, da können wir jetzt nicht warten, bis wir ein Grobkonzept vorliegen haben oder bis das mit den BIs ausdiskutiert ist. Da haben wir erheblichen Zeitdruck. Deswegen versuchen wir das jetzt ein bisschen breit aufzuziehen aber ohne jetzt ein spezielles Konzept für alle weiteren Maßnahmen zu haben. Da überschneidet sich noch Vieles. Wir haben auch, was die Rathausbrücken angeht, einen massiven Zeitdruck. Was den Brückenzustand angeht: der Brückenzustand ist erbärmlich. Wir haben die nächste Prüfung im März und wir befürchten dort Schlimmes. Wir fürchten, dass wir danach wieder mit der Traglast runter gehen müssen und letztendlich sind die Rathausbrücken für die Innenstadt eine Hauptlebensader. Und schauen Sie sich die ganzen Stadtfeste an, die wir haben: vom Krämerbrückenfest, vom Weihnachtsmarkt. Also ich will mir gar nicht vorstellen, was passieren würde, wenn wir die Brücken temporär sogar völlig sperren müssten, jedenfalls für den Fußgängerverkehr. Deswegen müssen wir dort voran kommen. […] Wenn wir die Umplanung so vornehmen, wie jetzt von Einigen gewünscht, ist es sehr wahrscheinlich, dass der Baubeginn nicht mal im Jahr 2016 liegt, sondern erst im Jahr 2017 liegt. Und dass wir dann fertig werden mit den beiden Rathausbrücken, mit der Zweiten, unmittelbar vor dem Weihnachtsmarkt 2018. […] Die Bäume können auch nur dann überleben wenn die alten Widerlager stehen bleiben. Also sobald wir an die alten Widerlager ran gehen und die auch nur abreißen würden, wäre es sehr wahrscheinlich, dass wir da auch so ins Wurzelwerk rein kommen, dass sie es auch nicht überstehen. Aber das wissen alle Stadträte, das ist ausführlich diskutiert worden, das werden wir noch weiter diskutieren und zum Schluss muss Jeder dann eine Entscheidung treffen, auf Grundlage dessen, was ihm vorliegt. […] Wir haben, was den Brückenzustand angeht erheblichen Zeitdruck. Deswegen müssen wir es zu Ende bringen. Deswegen gehen wir jetzt diesen Weg der Bürgerbeteiligung. Deswegen versuchen wir, alle Leute einzusammeln. Wir werden die ganzen unterschiedlichen Interessen einsammeln, wir werden eine Vorlage bringen und dann muss der Stadtrat zum Schluss entscheiden. Ich glaube nicht, dass der Stadtrat bewusst und willentlich gegen eine große Mehrheit der Bevölkerung entscheidet. […] Das Fällen von Bäumen ist nicht populär und es wird nicht populärer werden. […] Und unabhängig von der Frage Rathausbrücke wird es in Zukunft so sein, dass wir bei großen stadtbildprägenden Baumaßnahmen oder bei Entscheidungen, wo man eben schon ein bisschen tiefer eingreift, dass wir versuchen, Bürger im Vorfeld mitzunehmen. […] Jetzt machen wir die Bürgerbeteiligung. Wir nehmen die Leute mit und werden eine Lösung finden, wo dann hoffentlich die Mehrheit mit leben kann. Und ich hoffe, dass wir die Lösung schnell finden, und dann müssen wir sie umsetzen, weil wie gesagt, die Brücken müssen neu gemacht werden.“

Tiefbau- und Verkehrsamtsleiter Alexander Reintjes ergänzte die Ausführungen des Oberbürgermeisters um einige Erklärungen zur bisherigen und zukünftigen Bauplanung:

„Aus unserer Sicht retten schmalere Brücken die Bäume nicht. […] Warum haben wir das nie anders untersucht? Bzw. Warum haben wir dem Stadtrat nie gesagt: 'OK, es geht auch anders'? […] Mit den Verkehrsraumbreiten, die wir brauchen, sind schmalere Brücken nicht die Zielstellung. […] Es war auch nie unsere Aufgabenstellung, mit aller Macht die vier Bäume zu retten. Deshalb haben wir das auch nie untersucht. […] Wir glauben, dass wir die Fördermittel, so wie sie im Moment eingestielt sind und natürlich auch unsere eigenen Mittel behalten können. Das sind dann so haushalterische Sicherungsdinge, wenn wir den Auftrag für den Neubau der Rathausbrücken noch in diesem Jahr vergeben. Das heißt nicht, dass wir in diesem Jahr noch anfangen müssen. Wir brauchen aber die Auftragsvergabe. Damit sind dann auch die Haushaltsmittel gebunden, sowohl die Fördermittel, als auch die Eigenen. […] Vielleicht noch ein Satz zu den 168.000, diese ominöse Umplanung. Egal ob Sie die Brücke schmaler oder nur kürzer oder sonst was machen, es ist ein völlig neues statisches System. Sie fangen mit der Planung bei fast Null an. Deshalb wird das auch so teuer. […] Wir glauben, dass es funktionieren könnte, die inselseitigen Wiederlager, die Neuen vor die Alten zu setzen. Das gibt den Bäumen die größte Überlebenschance, aber eben auch nur die größte Überlebenschance.“

Erste Ergebnisse werden sich auf der Bürgerversammlung am 16. März zeigen.
Bis dahin kann man über das Erfurt Forum mit den Verantwortlichen und anderen Bürgern zur Neuplanung der Rathausbrücke und dem Erhalt der Bäume diskutieren.



Tilman Hochreither
17.02.2015



















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Lokalnachrichtenredaktion
18.02.2015

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