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Mitschnitt online | 23. Februar 2016 | Adé NPD? - Konsequenzen & Perspektiven eines Verbotsverfahrens
Das erste Verbotsverfahren gegen die NPD scheiterte 2003 aufgrund eingesetzter V-Leute des Verfassungsschutzes. Anfang März 2016 wird nun erneut ein Verbot der Partei vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt. Stellt die NPD für das politische System in Deutschland und das Grundgesetz eine Gefahr dar? Was bedeutet ein Verbot der NPD für die Parteienlandschaft, für den Staat oder für die Gesellschaft? Was bedeutet ein Fortbestehen?
Diese und weitere Fragen diskutierten:
- Katja Fiebiger (Projektkordination MOBIT-Mobile Beratung in Thüringen),
- Elke Heßelmann (Präsidentin des Thüringer Verwaltungsgerichts Weimar) und
- Madeleine Henfling (Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss).
Moderiert wurde die Veranstaltung von
- Dirk Adams (Fraktionsvorsitzender der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion).
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