"Aus neutraler Sicht" von Albert Jörimann - Pyramiden

Ende Mai 2021 fand in Kuwait ein Online-Workshop statt zum Thema, wie im Land und allgemein in der Golfregion der Wohlfahrtsstaat und der Gesellschaftsvertrag ganz allgemein zu reformieren seien. Es gab dazu einen Beitrag über die mögliche Einführung eines bedingungslosen Grund­ein­kom­mens, einen zu Wirtschaftsreformen und einen zu den hohen Ausgaben für die Angestellten im öffentlichen Dienst.

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Solche Ausgabenposten im Staatshaushalt kann man auch als Rentier-Zah­lun­gen bezeichnen; wenn man davon ausgeht, dass die Erdöleinnahmen in nicht unendlicher, sondern absehbarer Zukunft abnehmen werden, dann sind auch Luxussaläre für sinnlose Stellen des Staates nicht mehr haltbar. Das gleiche gilt für die Subventionen, welche zahlreiche Produkte des täglichen Gebrauchs verbilligen. An die Stelle dieser Methoden, Geld in Umlauf zu bringen, soll ein Grund­ein­kom­men treten. Die Finanzierung würde durch die erzielten Einsparungen im öffentlichen Sektor erfolgen und nicht durch neue Steuern. Unklar sei in Kuwait noch die Rolle des Parla­men­tes, das hier eine stärkere Rolle spielt als anderswo und in Bezug auf die Verteilung der Erdöleinnahmen die bestehenden Interessen vertrete, also vor allem der Staatsangestellten. Für Aktivitäten im Privat­sek­tor würden die Kuwaiterinnen in der Regel ausländische Arbeitskräfte beiziehen; es sei verpönt, selber Hand anzulegen. Das autoritäre Saudiarabien sei in dieser Beziehung weiter: Hier wurden die Preise für Erdgas und Elektrizität erhöht, eine Mehrwertsteuer und weitere Abgaben eingeführt, ein neues Sozialversicherungsgesetz sowie als Absicherung für die ärmeren Landsleute ein Bürger-Konto eingerichtet, auf welches ein Grundeinkommen ausbezahlt wird, wobei ich nicht weiss, ob es nur die Armen erhalten. Jedenfalls sei die Einrichtung eines solchen Grundeinkommens vernünf­ti­ger und auch effizienter als das Verteilen der Staatseinnahmen an die Bevölkerung über künstlich geschaffene Staatsstellen. Anderseits garantiert mindestens Kuwait seiner Bevölkerung halt ein Recht auf Arbeit, nicht ein Recht auf Einkommen... Die weiteren Golfstaaten, inklusive Saudi­arabien, haben ähnliche Bestimmungen in ihrer Verfassung.
All das schreibt Courtney Freer in einer Publikation der London School of Economics Anfang Juli. Sie hat unter anderem das Buch «Rentier-Islamismus: Die Rolle der Muslim-Bruderschaft in den Golf-Monarchien» verfasst. Mich erinnert dieser Workshop-Bericht an den Versuch des früheren iranischen Ministerpräsidenten Ahmadinedschad, die zu teuren Subventionen von Benzin und Lebensmitteln zu ersetzen durch ein Grundeinkommen, von dem ich seither nicht mehr viel gehört habe. Ein direkter Vergleich wäre auch so nicht sinnvoll, da gegen Kuwait und die anderen Golfstaaten keine Sanktionen verhängt sind, insofern ist das wieder etwas anderes.
Immerhin: Wenn seit längerem behauptet wird, dass das Grundeinkommen nicht ein Armuts-, sondern ein Reichtums-Projekt sei, so kann man das durch solche Diskussionen in den reichsten Staaten der Welt bestätigt sehen. In der Praxis ist es dann wohl beides, je nach Weltgegend. In den ärmsten Ländern der Welt hat ein Grundeinkommen eine vollkommen andere Bedeutung und steht im Zusammenhang mit elementaren Fragen des Aufbaus von Staat und Gesellschaft – sonst wären diese Länder gar nicht so arm. In beiden Fällen aber ist das Grundeinkommen nur eines, nämlich eine Selbstverständlichkeit, eine Existenzsicherung, welche dem Stand der Produktivkräfte angemessen ist. Und grundsätzlich ist es noch etwas mehr, nämlich eine Institution der Gesellschaft und nicht ein Sozialprogramm und vor allem aber der finanzielle Ausdruck des Grundrechtes auf Existenz, wie es eigentlich selbstverständlich ist. Gleichzeitig anerkennt es das Individuum als Teil des Gesellschaftsganzen; Katja Kipping hat es aus diesem Grund immer eine Demokratiepauschale genannt. Recht hat sie.

Ich habe hier kürzlich von Pyramiden gesprochen, welche die moderne Gesellschaft nach dem Abschluss der Vollautomatisierung erbauen könne oder müsse. Mit diesem Bild meine ich nur bedingt richtige Pyramiden, obwohl mich die Vorstellung pyramidaler Wahrzeichen von Hanau über Fulda, Bad Hersfeld, Gotha nach Erfurt und weiter nach Weimar, Apolda, Halle, Leipzig, Meißen und Dresden bis hinein in die Tschechische Republik und weiter ostwärts durchaus belustigt. Nachdem die Bahnhöfe ihre ehemalige Funktion verloren haben, bauen wir an ihrer Stelle eine hübsche Pyramide, je nach finanziellen Mitteln der Kommune höher, aber eines muss sie natürlich immer sein: rätselhaft und mit zahlreichen oder zahllosen Geheimkammern. – Allerdings will ich mich nicht auf Pyramiden versteifen. Für Erfurt habe ich schon vor zehn Jahren die Errichtung einer Mauer vorgeschlagen, welche exakt dem selben Zwecke dienen täte, daneben aber auch noch ein paar zusätzliche symbolische Elemente enthielte – und durchaus mehrere praktische, zum Beispiel als Windschutz, als Lustwandel-Promenade, als Tribüne für die bekannten Herbst-Open-Airs in Erfurt, mit Ateliers für sämtliche selbst erklärten Künstlerinnen und Künstler und mit einem Labor für Schweißtechnik, in dem alle Einwohnerinnen alle fünf Jahre einen obligatorischen Einführungskurs ins Lichtbogenschweißen absolvieren müssten. Aber ob Pyramide oder Mauer: Mir geht es vor allem um einen Sammelbegriff für all die Aktivitäten, die eben nach dem Ende der industriellen Wertschöpfung entstehen oder sich verbreiten oder die eine neue gesellschaftliche Dimension erreichen, was weiß denn ich. Jedenfalls steht fest, dass die Menschen nicht untätig im Wohlstand versauern werden, wenn dieser Wohlstand erst einmal für alle hergestellt ist, ohne dass man dafür mehr als einen kleinen Finger rühren muss beziehungsweise ohne dass dafür mehr als 8 Stunden Arbeit pro Woche notwendig wären – notabene: dies ist der Status quo, das ist keine Uto­pie mehr, und schon 8 Stunden sind vermutlich übertrieben. In dieser Situation ist es eine unserer dringenden Aufgaben, die Nachfolgetätigkeiten für die bisherige industrielle Beschäftigungstherapie zu skizzieren und an die Hand zu nehmen, mindestens gedanklich. Daran soll uns in keiner Weise die Tatsache hindern, dass der Wohlstand durchaus noch nicht allgemein ist und dass es auf dem Weg dahin noch einige Widerstände zu überwinden gilt; weiter, dass es auch in Zukunft verschie­dene Sorten von produktiver Arbeit brauchen wird, von den Handwerkerinnen über die Program­mie­rerinnen bis zu den Beschäftigten in Forschung und Entwicklung oder in der Landwirtschaft oder in der Bauindustrie und im Transportwesen, also ganz ansehnliche Bereiche des gesell­schaft­lichen Lebens. Ebensowenig soll uns der Bau von Pyramiden davon abhalten, den ökologischen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben oder auch unsere Wohlstandsziele in andere Weltregionen zu übertragen, wobei ich mir nicht nur aus aktuellem Anlass, sondern grund­sätzlich den Einsatz kriegerischer Mittel zu diesem Zwecke verbeten haben möchte. All dies ist die selbstverständliche Voraussetzung dafür, dass man sich mit der Frage beschäftigen kann, welche Aktivitäten die Menschen im großen Stil entfalten können, wenn einmal die protestantische Arbeitsethik ausgeschöpft ist in Ermangelung der dazu gehörigen Arbeit.

Wäre am Schluss dieses das große Dilemma der protestantischen Kirche: Weil die Arbeit ausgeht, geht auch die Ethik aus? – Aber darüber müssen die Pfarrfrauen und Pfarrherren in den Kirchen sprechen, nicht ich im Freien Radio Erfurt International.

Pyramiden oder Mauern, in der Realität oder auch nur als gesellschaftliche, das heißt kommunal- und stadtplanerische Skizze, nach welcher dann halt auch gelebt wird: Es geht hier nicht nur darum, die Menschen nach Abschluss der Arbeitsgesellschaft einigermaßen aktiv zu halten, es geht auch darum, das fast unendliche Feld an Möglichkeiten zu erschließen, welches sich nun demnächst allen BewohnerInnen bietet. Ich nenne ein Beispiel, das mir gerade durch den Kopf geht, nachdem ich eine Arbeit des Zimmermanns Michael Sindlhauser aus Reid bei Kochl gesehen habe: Stellen wir uns mal vor, wir würden in allen Kommunen in Zukunft einen Plapper-Tag einführen, während dem nicht einfach geplappert wird, sondern während dem man sich die eigenen Ideen gegenseitig vorführt, sie ausprobiert, miteinander kommunizieren lässt. Im Sinne von Herrn Sindlhauser würde zuhanden eines solchen Tages also zum Beispiel die Belegschaft eines Programmiererbüros je ein Badehaus aus Sperrholz herstellen und dieses mit beliebigen Motiven bemalen, und zwar recht exakt in den Körpermaßen der jeweiligen Personen, und dann würden an diesem Tag all diese Personen, also die ganze Belegschaft, sich in ihren Badehäuschen auf den Domplatz begeben und dort, was weiß ich, vielleicht Juli Zeh deklamieren oder auch ganz einfach nur ein Eis essen im entsprechenden Eiscafé. Sie könnten sich dort auch gegenseitig bemalen, sie könnten zur Not sogar arbeiten, alles ist erlaubt. Am Mittag gäbe es eine schöne Rostbratwurst, und dann wäre Feierabend. Je nachdem, das heißt, wenn die Badehäuser wasserdicht wären, könnten sie sich anschließend in die Gera setzen und darauf hinunter paddeln bis zum Stadtgraben. Und ich hoffe, dass nun niemand auf die Idee kommt, dass so etwas unethisch wäre, weil kein produktiver Sinn dahinter steckt – so haben wir nicht gewettet, hier geht es nicht um das bisschen Produktivität, das die Program­mie­re­rin­nen für diesen Monat schon längstens erledigt haben, hier geht es um Kommunikation und Kreativität, um Anregungen und Entspannung, welche mit Sicherheit eine zentrale Grundlage werden für die weitere Entwicklung unserer Gesellschaft.

Genau dafür steht bei mir der Begriff der Pyramide. Und damit kann es auch sein Bewenden haben.

Was auf einem anderen Gebiet langsam Gestalt annimmt, das ist eine gemeinsame Außenpolitik der Europäischen Union, mindestens soweit sie nicht die Kapriolen einzelner Mitgliedstaaten betrifft. Die Dimension Europa gewinnt vor allem dort an Körper, wo es um weiter entfernte Regionen geht, also in Asien und Indochina. Auch die Haltung gegenüber China legt man mit Vorteil in den Grundzügen gemeinsam fest, soviel haben die meisten unterdessen festgestellt. Man kann davon ausgehen, dass die Europäische Union eben nicht nur Gestalt, sondern auch Gewicht gewinnt, wenn sie die diplomatischen und Handelsbeziehungen mit dieser Region mindestens vereinheitlicht. In den Details bleibt vorderhand noch genügend Handlungsspielraum, aber die Bildung von Wirtschafts-Großregionen ist wohl parallel zur Einrichtung des allgemeinen Wohlstandes ein Hauptthema der nächsten paar Jahre. Wenn man sich dies vor Augen hält, dann wird einem erneut schwindlig vor der bedingungslosen Borniertheit von rechten Nationalisten. Dafür braucht es allerdings keine geopolitischen Überlegungen. Die Vorstellung, dass Deutschland, Frankreich und Italien allein auf den sieben Weltmeeren ihre kleinen Verhandlungen mit mächtigen Handelspartnern wie eben China oder gar den Vereinigten Staaten führen sollen, ist ja schon fast possierlich. Vielleicht kann man den Leuten, die solchen Gedanken anhängen, bei Gelegenheit mal eine Ausstellung in einem guten Museum widmen.

Hier findest du alle Kolumnen von Albert Jörimann von 2007 bis heute.

Albert Jörimann
14.09.2021