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"Aus neutraler Sicht" von Albert Jörimann - Impfkampagnen

«Jeder Covid-19-Todesfall, den man durch den Stopp der Impfkampagnen in Afrika verhindern kann, führt möglicherweise im Durchschnitt zu 139 vermeidbaren Todesfällen.» Derart rätselhaft beginnt ein Artikel im Newsletter von Le Monde Afrique, und der Titel des Artikels lautet sowieso: «Coronavirus: Die Verlangsamung der Impfkampagnen bedroht das Leben hunderttausender von Kindern».



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Der mit allen Wissens-Wassern gewaschene und durch den Genuss zahlreicher Bio-Bratwürste gestählte Leser fragt sich: Wie nun, es gibt doch gar keinen Impfstoff gegen Covid 19, und im Übrigen sollen die Kinderchen gar nicht so anfällig sein respektive in der Regel keine Todesfolgen von einer Ansteckung mit dem Corona-Virus davon tragen, weshalb Afrika als Kontinent mit einer extrem jungen Bevölkerung von der Pandemie gar nicht so bedroht ist? Im Artikel werden für den ganzen Kontinent immerhin 250'000 Ansteckungen und 7000 Todesfälle genannt. – Aber es stellt sich dann heraus, dass offenbar die Impfkampagnen gegen andere ansteckende Krankheiten gemeint sind, zum Beispiel Masern, welche wegen der Corona-Epidemie herunter gefahren worden sind. Damit würden die spektakulären Erfolge gefährdet, die man in den letzten zwei Jahrzehnten in diesem Bereich erzielt habe. Aha und Oho, sagt sich der mit allen Wissens-Wassern gewaschene und durch den Genuss unzähliger Bratwürste gestählte Leser – in einer Zeitung, welche ihr Geld aus verkaufter Auflage beziehungsweise geklickten Klicks ihrer mit allen Wissens-Wassern gewaschenen und gewiss auch ernährungstechnisch gestählten Leserschaft zieht, was sie noch nicht zur Le Monde macht, denn das geht anderen Zeitungen genau gleich, aber im Fall von Le Monde erwartet die gewaschene und gestählte Leserschaft eben regelmässig Fakten, und zwar nicht einfach Fakten, sondern Fakten, die belegen, wie schlecht der Kapitalismus und der Kolonialismus sind; in einer solchen Zeitung also braucht es schon den Umweg über mögli­cher­weise Hunderttausende von sterbenden Kindern als Folge der übertriebenen Corona-Vorsicht, um einzugestehen, dass man in den letzten zwanzig Jahren spektakuläre Erfolge erzielt hat mit Impf­kampagnen in Afrika! – Na immerhin. Aber als gewaschener und gefönter Leser bezahlt man schon einen hohen Preis für diese Aussage. Ich wiederhole: Jeder Covid-19-Todesfall, den man durch den Stopp der Impfkampagnen in Afrika verhindern kann, führt möglicherweise im Durchschnitt zu 139 vermeidbaren Todesfällen. Oh my god, mon dieu, quelle merde.

Selbstverständlich publiziert Le Monde auch andere Artikel über Afrika, die allerdings gerne ebenfalls den Klick-Klick-Reflex des kritischen Hirns aktivieren, namentlich im Umweltbereich, wo das Wehklagen eine echte und ausgedehnte Freilaufanlage erhalten hat. Was soll ich sagen: Ich will diese kritische Berichterstattung ja nicht einmal übers Maß schlecht machen oder gar behaup­ten, sie sei falsch – das ist sie in der Regel nicht, vielmehr ist richtig, dass die geschmierte Zu­sam­men­arbeit zwischen den nationalen Eliten der afrikanischen Länder und den globalen Rohstoff­kon­zernen regelmäßig Umwelt- und Sozialskandale produziert, über welche die nationalen Eliten ebenso wie die globalen Rohstoff­konzerne gerne einen globalen Mantel des Schweigens breiten möchten, was dann ja auch der Grund dafür ist, dass Le Monde und weitere tapfere Medien darüber berichten, oft unter Lebens­gefahr für ihre Korrespondentinnen. Trotzdem! Mein mir eigener kri­ti­scher Reflex sagt mir, dass diese Perlenkette an Hintergrundberichten über Korruption, Umwelt­zer­stö­rung und anhaltende Wirkungslosigkeit des westlichen Wirkens in Afrika eben nicht einfach «die Wahrheit» und nichts als sie an den Tag bringt, sondern vor allem ein Grundbedürfnis der durch­schnitt­lichen europä­ischen Leserinnen befriedigt, nämlich sich folgenlos schlecht und verant­wor­tungs­los verantwortlich zu fühlen. Wie sind doch unsere Gesellschaften kolonialistisch und rassis­tisch und unsere Konzerne skrupellose Ausbeuter auf dem gebeutelten afrikanischen Kontinent, irgendetwas in der Art. Und immer und überall drohen Hunderttausende von Todesopfern. Das ist schwierig. Sprechen wir von etwas anderem.

Der polnische Ministerpräsident Morawietzki hielt letzte Woche eine Ansprache, unter anderem mit folgenden Aussagen: «Bei der gegenwärtigen Krise handelt es sich um einen Wendepunkt in der Geschichte der Europäischen Union. Diese Krise darf nicht in eine Sackgasse führen, sondern muss zum archimedischen Punkt für die künftige Entwicklung werden.» Er lobte die groß angelegten Initiativen zur Rettung und Stimulierung der Wirtschaft, insbesondere den 750 Milliarden schweren Rettungsfonds sowie die Aufstockung der EZB-Programme zum Kauf von Staatsanleihen um 600 Milliarden Euro auf nunmehr 1.4 Billionen Euro. «Solche Beträge kann man nicht mehr Finanz­instrumente nennen», sagte Morawietzki weiter. Es handle sich um eine Aktion, die sich durchaus mit dem Marshall-Plan vergleichen lasse. Daneben forderte er restriktivere Steuerregelungen inner­halb Europas, welche die Steuerschlupflöcher schließen sollen; durch legale Steuerhinterziehung gingen den Staaten auf globaler Ebene jährlich 200 Milliarden Euro verloren. Morawietzki forderte die Schaffung eige­ner EU-Steuern, zum Beispiel eine Digitalsteuer, die Besteuerung von Finanztransaktionen oder eine CO2-Steuer.

Ich war etwas erstaunt, als ich das aus dem Mund eines Visegrad-Politikers hörte; es war eine lupenreine EU-Rede, zum Schluss garniert mit der Erwähnung von Robert Schumann. Das hätte ich nicht erwartet aus Polen, das ja oft wegen der autoritären Tendenzen der Kacinsky-Partei kritisiert wird. Und dann noch die Kritik an den Steuerschlupflöchern, die sich ja zum Teil in der EU selber befinden, namentlich in den Niederlanden, also das ist doch allerhand, nicht wahr? Zur Digitalsteuer verweise ich übrigens auf den ebenfalls letzte Woche bestätigten Ausstieg der Vereinigten Staaten aus den entsprechenden Verhandlungen auf OECD-Ebene. Der französische Finanzminister Le Maire beschwerte sich bitterlich über diesen einseitigen Rückzug; man sei ganz knapp vor einer Einigung gestanden, sagte er. Anderseits wird dies die Europäische Kommission wohl nur in ihrem Willen bestärken, nun ihrerseits einen Entwurf vorzulegen. Mal sehen, wie das herauskommt. Und wenn man Morawietzki Glauben schenken kann, dann wird sich Polen in dieser Frage, anders als in den militärischen Belangen, nicht an die Seite der USA stellen, welche die EU in letzter Zeit immer vor einem Alleingang bei der Digita­lsteuer gewarnt haben.

Eine Frage, die sich mir immer wieder stellt, ist jene nach der massiven Niederlage der Labor-Partei bei den letzten Wahlen in England. Ich muss gestehen, dass ich das Parteiprogramm nicht besonders intensiv studiert habe, nämlich überhaupt nicht, sodass mir nur der eine Schluss erlaubt ist, nämlich dass man mit linker Rhetorik allein keine Bratwürste grillen kann. Der Absturz ist sicher nicht nur, aber doch auch Jeremy Corbin zuzuschreiben, der neben seinen linkssozialdemokratischen Positionen wohl auch an der unklaren Haltung in der Brexit-Frage gescheitert ist. Aber eben, im Kern hat der Linkskurs keinen Anklang gefunden, und das muss einem doch zu denken geben. Auch Bernie Sanders hatte in den Vereinigten Staaten überraschend starke Unterstützung, aber für eine Kandidatur reichte es eben doch nicht, geschweige denn von einem Wahlkampf gegen die gefönte Hülse, welche eine zweite Amtszeit als Präsident anstrebt. Seltsam, nicht? Man kann die mangelnde Unterstützung kaum nur mit fehlenden finanziellen Mitteln der Linksparteien erklären. Zwanzig Jahre nach Tony Blair müsste sich die fortschrittliche Linie doch endlich mal ausgebildet und im ganzen Land England präsentiert haben – in den Vereinigten Staaten ist das etwas anderes, aber in England sind die Voraussetzungen theoretisch nicht so übel. Und trotzdem klappt es einfach nicht. Weiter­hin ist man sich aber im Grundsatz einig darüber, dass ein fortschrittliches Wahl­pro­gramm von der Bevölkerung gutgeheißen werden muss, in der Regel eben gelegentlich der gele­gent­lichen Wahlen. Wenn nun fortschrittlich heißt, zum Wohl der Mehrheit dieser Bevölkerung, dann kann es ja nicht sein, dass einfach der Transmissionsriemen zwischen Partei beziehungsweise Wahlprogramm und der Bevölkerung nicht richtig funktioniert – das Programm muss gewisse Lücken haben, oder aber die Bevölkerung hat gewisse Tücken. Möglicherweise ist es im 21. Jahr­hundert nicht mehr so einfach, eine allgemeine Zukunftsstrategie zu benennen, von welcher alle profitieren, wobei ich hier mit profitieren nicht einmal unbedingt die Knete meine; es geht ja auch um übergeordnete Ziele und um grundlegende Einsichten, und ich denke, dass die fortschrittliche Linke im Lauf der letzten Jahrzehnten hier ein veritables Defizit angehäuft hat, das man nicht abtragen kann, solange man nicht ein paar zeitgemäße Ideen in den Gesamtrahmen einbaut. Zeit­gemäß heißt für mich in erster Linie die Anerkennung der Tatsachen, dass wir in einer reichen Gesellschaft leben und die Armut eigentlich nur darum nicht besiegt haben, weil wir sie nach wie vor mit einem Wert von zwei Dritteln des Median-Einkommens definieren; so kriegen wir dieses Problem in der Tat im Leben nicht aus der Welt. Wie ich immer wieder betone: Gemäß dieser Methode sind auch Milliardäre arm, wenn man sie mit dem Median anderer Milliardäre vergleicht, und so geht das nun wirklich nicht. Da müssen andere Kriterien her. Die übrigens in der Regel von der fortschrittlichen Linken auch genannt werden, namentlich in Bezug auf die Bildungschancen. Aber die Maßnahmen, um hier wirklich gleiche Chancen für alle herzustellen, die sind auch in sozialdemokratisch regierten Ländern nicht immer glücklich zu nennen. Trotzdem: Wenn sich die moderne Gesellschaft mal eingesteht, dass sie reich ist und nicht zurückfallen wird in eine allgemeine Armut, dann sind auch die politischen Wege anders zu definieren als unter dem Aspekt einer anhaltenden Armutsdrohung.

Schwierige Zeiten. Die Grundlagen für verschiedene politische Überzeugungen haben sich auf eigenartige Art und Weise verschoben oder gar ganz aufgelöst, sodass man neben dem allgemeinen Theater-Charakter von Politik heute oft Darbietungen sieht, welche auf früheren Ideologien beruhen, die aber eben keine Entsprechung mehr haben im gesellschaftlichen Leben. In den Köpfen aber sind solche Vorstellungen zum Teil lebendiger denn je, ich habe fast den Eindruck, sie würden zum Teil viel rabiater vertreten als noch vor zehn, zwanzig Jahren, wo sie eben nicht nur Wurzeln und Ursachen in gesellschaftlichen Verhältnissen hatten, sondern im politischen Diskurs auch Rücksicht auf andere Bewegungen nehmen mussten. Da dies heute oft nicht mehr der Fall ist, kann auch der Diskurs viel heftiger geführt werden – Konsequenzen braucht er deswegen nicht zu haben.


Hier findest du alle Kolumnen von Albert Jörimann von 2007 bis heute.

Albert Jörimann
23.06.2020

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