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"Aus neutraler Sicht" von Albert Jörimann - Amazon

Amazon soll innerhalb der nächsten beiden Jahre zum größten privaten Arbeitgeber der Vereinigten Staaten werden. Das steht in einem Bericht der New York Times über die Personalabteilung des Versandhändlers während der Coronakrise. Im Moment seien es im Logistikbereich gut eine halbe Million Menschen.

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Ich halte das für plausibel, ebenso wie die Angaben zum Stundenlohn: 19 US-Dollar; die Damen und Herren arbeiten also durchaus nicht für absolute Hungerlöhne. Aber es sind halt trotzdem wenig qualifizierte Jobs, eher Stellen für Wanderarbeiter, wie man sie auch im Film «Nomadland» anhand des Beispiels von Frau Frances MacDermond anschauen kann. Sozial­versicherungspflichtig sind sie, das wird auch in diesem Film nebenbei abgehandelt, wogegen die gewerkschaftliche Organisation tabu ist, und damit haben wir wohl die wichtigsten Einblicke in den neuen Wirtschaftsmotor der Vereinigten Staaten gefunden. Die Automobilindustrie ist implodiert, an ihre Stelle tritt der Versandhandel. Der Rest wird von Automaten erledigt.

Immerhin zeigen die Beschäftigungsverhältnisse bei Amazon vollständig skurrile Züge. Laut dem selben Artikel hatte Amazon zu Beginn des Jahres 2019 einen Personalbestand von insgesamt 650'000 Leuten, also neben der Logistikabteilung weitere 150'000–200'000 Arbeiterinnen in IT, im Reinigungsdienst und was weiß ich noch wo alles. Per Ende 2019 hatte sich die Anzahl der Be­schäf­tigten nicht wesentlich erhöht; aber im Lauf des Jahres waren 770'000 Stundenlöhnerinnen eingestellt worden. Die ungefähr gleiche Anzahl Mitarbeiterinnen hatte demzufolge 2019 den Betrieb wieder verlassen. Das ist sogar für amerikanische Verhältnisse extrem, finde ich, mehr als den ganzen Personalbestandteil innerhalb eines einzigen Jahres auszutauschen. Gut, ein erheblicher Anteil des Amazon-Geschäfts in den USA entfällt auf ein paar umsatzstarke Phasen, das Weih­nachts­geschäft, ein paar Black Fridays und so weiter; aber ein Personalumschlag im Logistikbereich von 150% in nur einem Jahr lässt sich damit nicht erklären. Und ich mag auch gar nicht zu einer Erklärung ansetzen; vielleicht gibt der erwähnte Film «Nomadland» einen Hinweis darauf, wohin sich die sozialversicherte Masse der Beschäftigten in den Vereinigten Staaten bewegt. Für jene, die den Film nicht gesehen haben: Obwohl er zum Teil im sogenannten Prekariat spielt, ist dies keineswegs ein dystopischer Film, sondern eher ein Essay über die persönliche Freiheit außerhalb jener normierten Bahnen, in denen wir gerade in Westeuropa kreisen und auf welche wir auch unser Denken und unsere kritischen Forderungen ausgerichtet haben.

Eine Nebenbemerkung: Der Red-Bull-Chef Dieter Mateschitz hat bisher darauf verzichtet, ins Weltall zu fliegen. Weshalb denn? Als Sammler von Sportflugzeugen wäre er eigentlich der erste, der abheben müsste, und seine 17 Milliarden Euro Vermögen sind ja vier Mal soviel wie jenes von Richard Branson.

Aber zurück zu den ernsten Sachen des Lebens, sogar zu den ausgesprochen ernsten. Nach der Präsentation des EU-Gesetzespakets «Fit for 55» legten letzte Woche die verschiedenen Interessen­gruppen ihre Standpunkte dar. Die Grünen freuten sich, selbstverständlich mit einigen Vorbehalten; gewisse Länder zeigten sich skeptisch; die Vertreterinnen der benachteiligten Bevölkerungs­schich­ten merkten an, dass dieses Programm die benachteiligten Bevölkerungsschichten am stärks­ten benachteilige, da sie keine Möglichkeit hätten, sich mehr oder weniger aus den fossilen Struk­turen loszukaufen, welche in Zukunft immer teurer werden. Mit anderen Worten: Die Ärmsten der Armen leben auf dem Land und sind auf ein Automobil angewiesen. – Diesem Effekt will die EU begegnen mit einem unionsweiten Sozialfonds. Man kann mit zahlreichen Auseinandersetzungen rechnen, aber eines ist sicher: Die Europäische Union hat sich in den letzten Monaten nicht einfach als jener bürokratische Wasserkopf profiliert, den sie in Brüssel ganz ohne Zweifel ausgebildet hat, sondern vielmehr als maßgeblicher Akteur auf dem Kontinent; ich bin geneigt, die Existenzgrundlage des EU-Wasserkopfes in Umrissen mindestens zu begreifen. Die EU hat die Zügel übernommen, zuerst mit den Investitionspaketen zur Belebung der Wirtschaft nach der Pandemie und jetzt mit der Klima-Initiative – auch wenn die zugegebenermaßen viel zu spät kommt, aber dennoch. Schauen wir uns die einzelnen Punkte in ihrer technischen Komplexheit mal kurz an: die Revision des EU-Emissionshandelssystems unter Einschluss der Meerschifffahrt und der Luftfahrt, ein Emissions-Anpassungsmechanismus für Importe aus Nicht-EU-Ländern, welche keine entsprechenden Emissionsvorschriften einhalten, die Überarbeitung der Lastenteilung, die Revision der jeweiligen Direktiven zu erneuerbaren Energien und Energieeffizienz und jene der Regulierung zu Treibhausgasemissionen bei Landnutzung und Forstwirtschaft, die Revision der Direktive zur Energiebesteuerung und jener zur breiten Einrichtung der Infrastrukturen für Alternativtreibstoffe, einen Vorschlag zu nachhaltigen Treibstoffen für die Luftfahrt und für die Schifffahrt, die Revision der Regulierung von CO2-Emissionen für Busse sowie eben den Entwurf eines Sozialfonds für die Betroffenen der Klimaschutzmaßnahmen. Soviel kann ich jetzt schon sagen: Ich werde mich nicht auf einen Berggipfel setzen und mir all diese Direktiven und Regulierungen beziehungsweise die Vorschläge zu ihrer Revision reinziehen – so etwas übersteigt offensichtlich das Fassungsvermögen eines einzelnen Individuums, allein bei «Fit for 55». Anderseits bleibt mir gar nichts anderes übrig als zu glauben, dass dieser Aktionsplan tatsächlich etwas bringt – was wäre die Alternative? Demonstrationen bauen Druck auf, das muss sein, aber irgendwann muss der Druck in Maßnahmen umgesetzt werden, und ich nehme mal an, dass die hier jetzt vorliegen und irgendwie, irgendwann mal greifen.

Man kann sich ungefähr vorstellen, was allein in diesem Zusammenhang in Büros in Brüssel alles ausgearbeitet, in Kommissionen beraten, mit Lobbyisten gegengecheckt, von den Länder­vertre­te­rinnen durchgekaut, von den politischen Fraktionen durchgekämmt wird, und all das jeweils zu Fingerlunches in den Büros und am Abend zu Rindsbraten mit Pommes frites in den gediegenen Restaurants der Metropole. Allein diese Geschäftsessen! – Und dann gibt es ja noch ein paar andere Fragen, welche behandelt werden wollen, die Revision der gemeinsamen Agrarpolitik zum Beispiel, nun, hier ist es einfach, hier gibt es immer Blutwurst. Oder die Fragen bezüglich eines möglichen EU-Beitritts von Moldawien, Georgien, Aserbaidschan, Armenien, Serbien, Nordmazedonien, Albanien, Kosovo und Liechtenstein. Und, oder, und. Das ist wirklich groß, nicht im Sinne von effizient oder transparent, sondern einfach groß, weil in diesem Gebilde immer die einzelnen Länder zu allen Fragen unbedingt eine eigene Position vertreten müssen, welche die generellen Lobbyisten in Brüssel in den einzelnen Ländern nochmals zu ihren Gunsten zu modellieren versuchen – das ist wirklich groß, das muss man einfach eingestehen.

Zu dieser Größe gehört selbstverständlich die Frag der Zuständigkeiten. Die Europäische Union hat wie jeder lebendige Organismus die Tendenz zu wachsen, will sagen, sie versteht sich im Grunde genommen, allerdings ohne es auszusprechen, als Bundesstaat und nicht als Staatenbund. Die entsprechenden Grundsatzfragen tauchen immer wieder auf, unter anderem bei der ganzen Diskussion rund um die Rechtsstaatlichkeit, welche von Polen und Ungarn per Gesetz und von Ländern wie Bulgarien oder Slowenien in der Praxis unterlaufen wird. Was mich übrigens zu einer weiteren Zwischenbemerkung bringt: Die Technokratenregierung, welche gegenwärtig die Geschicke Bulgariens lenkt, will die Altersrenten per Anfang Oktober für alle auf mindestens 190 Euro pro Monat anheben, was die offizielle Armutsgrenze ist, und wir sprechen hier nicht von der relativen Armut, also von 60% des Medianlohnes, welche bekanntlich niemals auszurotten ist, sondern von der absoluten Armut. Die absolute Armut bei bulgarischen Pensionierten wird also in drei Monaten ausgerottet sein. Betroffen sind etwa 430'000 Personen im ganzen Land. Die maximale Altersrente wird um 30 Euro auf 760 Euro pro Monat angehoben.

Aber zurück: Neben den Fragen der Rechtsstaatlichkeit, welche nichts anderes zeigen, als dass man für den Kontinent einen einheitlichen Rechtsraum mit entsprechenden Sanktionen schaffen müsste, was man wiederum kurz in der Forderung nach einem Bundesstaat mit ausgebauten föderalen, dezentralen, regionalen und so weiter Rechten und Autonomien zusammenfassen müsste, daneben gibt es halt nach wie vor die Frage der Zuständigkeiten der einzelnen Mitgliedstaaten, wie dies sehr schön mit dem Urteil des deutschen Verfassungsgerichtshofs zum Ankaufprogramm für Staatsanleihen der Europäischen Zentralbank zu illustrieren ist. Offenbar hat nun die EU-Kommission wegen dieses Urteils, das unterdessen durch die Kraft des Faktischen längst unterge­gangen ist, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Das wird auf der grundsätzlichen Ebene interessant, weil man hier wieder mal die Frage der Zuständigkeiten diskutieren wird. Der EU-Gerichtshof hatte nämlich das Ankaufsprogramm gebilligt, und jetzt muss geklärt werden, ob das überhaupt in seiner Kompetenz lag oder ob nicht der EU-Vertrag den einzelnen Mitgliedstaaten die Oberhoheit über solche Budgetprozesse garantiert. Das gibt einen schönen Mehrgänger für die Juristinnen aus allen Lagern.

Und noch eine europäische Nebenbemerkung: Kroatien freut sich schon darauf, den Euro einzuführen, das heißt, das Land rechnet fest damit, die erforderlichen Bedingungen in absehbarer Zeit erfüllen zu können. Schon heute werden mögliche Sujets für die kroatischen Euro-Münzen geprüft. Eines davon betrifft den Physiker Nikola Tesla, den Namensgeber der Elektroauto-Marke von Elon Musk, der 1846 im kroatischen Smiljan zur Welt gekommen ist. Darauf nun reagierte die Serbische Nationalbank und sprach von einer unrechtmässigen Aneignung des kulturellen und wissenschaftlichen Erbes des serbischen Volkes, da sich der große Wissenschaftler selber als Serbe nach Abstammung und Geburt bezeichnet habe. Tatsächlich steht auch das Nikolai-Tesla-Museum mit der Asche des Physikers in Belgrad, da es Marschall Tito im Jahr 1952 dort errichten ließ; im Gegensatz zu den heutigen Serben hatte Tito dabei Recht, wenn er Tesla als Jugoslawen nach Abstammung und Geburt bezeichnete. Falls er das überhaupt je getan hat, aber das ist ja auch ein bisschen wurscht.


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Albert Jörimann
27.07.

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