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Die Überwachung der Geheimdienste - eine Farce?

In einer Demokratie sollte ein Geheimdienst nicht einfach so tun dürfen, ohne irgendeine Art von Kontrolle.
Allerdings läuft die Veroeffentlichung sämtlicher Tätigkeiten von Diensten einer geheimen Arbeit zuwider.
Daher gibt es in der BRD das Parlamentarische Kontrollgremium mit schweigepflicht.


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Es soll also den Verfassungsschutz des Bundes, den Militärischen Abschirmdienst und den Bundesnachrichtendienst kontrollieren.
Aber wie funktioniert dieses Gremium? Wie arbeitet es? Und ganz besonders: lassen sich Geheimdienste überhaupt überwachen?
Ein Gremium, was zwar kontrollieren soll aber einer absoluten Schweigepflicht unterliegt, scheint ja erstmal eher ein Papiertieger zu sein.
Komplett transparente Geheimdienste wären für eine Demokratie wohl eher angebracht, wäre dann die Frage, ob es überhaupt noch Geheimdienste sind. Oder ob es sie braucht.
Aber laut Hans-Christian Ströbele scheint das parlamentarische Kontrollgremium ja doch zu mindest eine kleine Wirkung erzielen zu koennen.

Angewiesen ist es bei seiner Arbeit jedoch insbesondere auf investigativen Journalismus.
Das Problem hierbei ist dann wohl, dass sowohl von kommerziellen als auch von öffentlich rechtlichen Medien immer weniger Geld für solch eine zeitraubende Arbeit ausgegeben wird.

Thumbnail: Codeispoetry CC-BY-SA

Wera
08.11.2011

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