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"Aus neutraler Sicht" von Albert Jörimann - Applaus für Airlines

Der Luxemburger Nicolas Schmitt, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, sagte dieser Tage in einem Interview, dass die soziale Bedeutung verschiedener Berufe, namentlich im Gesundheitssystem, im Lauf der Corona-Krise neu bewertet worden sei; sie seien häufig unter­bezahlt und unterbewertet. Dem wird niemand widersprechen wollen.



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Wir kennen auch die Ur­sa­chen: Der Staat und die Krankenkassen haben kein Geld für dieses Personal, nicht nur in Deutsch­land; in Großbritannien ist der Nationale Gesundheitsdienst derart scheps organisiert, dass man ihn nur noch mit polnischen Billiglohn-Pflegerinnen und -Pflegern aufrecht erhalten kann, und zwar mit jenen polnischen Arbeitskräften, welche nicht von Deutschland absorbiert wurden, während in Polen der Spitalbetrieb mit Gastarbeiterinnen aus der Ukraine und vielleicht aus Weißrussland am Laufen gehalten wird. Großbritannien verliert per 1. Januar 2021 seine Pflegekräfte beziehungs­weise muss sich ein Argument einfallen lassen, das die Weiterbeschäftigung dieser Weiß-Arbeite­rin­nen aus, pfui, der EU halbwegs in Übereinstimmung mit der Anti-EU-Rhetorik bringt: Jetzt haben wir doch endlich die Personenfreizügigkeit abgeschafft, da dürfen die Kontinentaleuropäer uns diese lebensnotwendigen, unterdessen schon fast britischen Arbeitskräfte nicht einfach wieder wegnehmen, das wäre ja ebenfalls so etwas wie freizügig. Irgendetwas in der Art muss da im letzten Quartal 2020 kommen. Am Grundübel im Gesundheitssektor wird sich in nächster Zeit aber nichts ändern, trotz allem Gefasel der bürger­li­chen Heuchler in der Gesundheitspolitik. Die zuständigen Gewerkschaften könnten zu diesem Thema nicht etwa ein Lied oder eine Arie, sondern einen ganzen symphonischen Zyklus singen, und schon jetzt steht fest, dass in den nun anbrechenden Zeiten des rigorosen Spa­rens der öffent­lichen Haushalte kein müder Cent für das Spitalpersonal an- und abfallen wird. Das weiß auch der Sozialdemokrat Nicolas Schmitt auf Heller und Pfennig genau. Vielleicht richten die Gewerk­schaf­ten ein Tracking- und Tracing-System für die Politik gegenüber diesen Arbeit­nehmenden ein, ange­fangen beim Gesundheitsminister? Wie ist ihr Verhalten bei entsprechenden Vorstößen im Parla­ment, wie stark engagieren sie sich im Kabinett, in den Ausschüssen, wie sehr setzen sie sich in der Öffentlichkeit für die Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen ein? – Und wenn dann die Öffentlichkeit dieses Tracking und Tracing im Gesundheitssystem mit ähnlicher Aufmerksamkeit verfolgt wie die Zahlen des Robert-Koch-Instituts, dann tut sich vielleicht etwas – vorderhand bleibe ich persönlich aber skeptisch und freue mich nur über Scherze wie jenen eines Schweizer Umweltverbandes, der zu den Milliarden-Geldspritzen für die Fluggesellschaften meinte, es wäre doch ein wunderbares Zeichen der Anerkennung für diese Unternehmen, wenn das Publikum bei jedem Start und bei jeder Landung am Boden unten stehen und klatschen würde. Geld brauche es dann wohl keines mehr.

Immerhin ist hier der Platz, um wieder mal meiner Verblüffung darüber Ausdruck zu geben, dass einer der größten Wachstumssektoren in Wirtschaft und Gesellschaft, nämlich eben Krankheit beziehungsweise Gesundheit, derart chaotisch alimentiert beziehungsweise nicht ausfinanziert wird. Die steigende Lebenserwartung ist einesteils ein Ausdruck der Erfolge, die in diesem Bereich erzielt worden sind und an denen, wirtschaftlich gesprochen, zum Beispiel die Medizinalgeräte-Abteilung bei Siemens nicht nur ihren Anteil hat, sondern auch mit gewaltigen Gewinnen partizipiert, ebenso wie die Pharmaindustrie, während in den Spitälern als zentrale Plätze des Konsums dieser Wirt­schafts­leistung das Personal ausgebeutet wird, als würden wir noch im letzten Jahrtausend leben. Ganz abgesehen davon, dass sich der Klassencharakter der modernen Gesellschaft wohl kaum an einem anderen Ort so deutlich zeigt wie bei der medizinischen Behandlung, und jetzt spreche ich nicht vom Pflegepersonal, sondern vom Patientengut.

All das ist seltsam und bezeichnet in seiner Seltsamkeit einen jener Teile unserer Gesellschaft, in dem sie schlicht und einfach antimodern eingerichtet ist. Noch innerhalb eines kapitalistischen Systems spricht einfach nichts dagegen, einen vibrierend brummenden Wirtschaftsmotor mit einer lächerlichen Administration und mit unzureichenden Mitteln auszustatten, unter anderem mit angemessenen Löhnen. Wieso macht man das denn nicht einfach, statt sich den Mund fusselig zu quasseln und in medizinischen Ausnahmezeiten mit gut desinfizierten Händen zu klatschen? Ich gehe davon aus, dass es innerhalb des herrschenden Systems eine umfassende Kenntnis der Mechanismen benötigen täte, um für die perfekte ökonomische Einrichtung des Gesundheitswesens die ihm angemessenen Umstände und Rahmenbedingungen zu schaffen, einverstanden; aber man kann doch unterstellen, dass es solche Menschen gibt, und vor allem: Weshalb sperren sich denn die sogenannten Gesundheitspolitikerinnen in allen regierenden Parteien und auf allen Ebenen derart massiv gegen die Einführung der ökonomischen Vernunft, sprich gegen die Rationalisierung? Rationalisierung heißt hier nicht Rationierung und auch nicht Spar- und Lohndruck, sondern einfach die bestmögliche Einrichtung des Gesundheitssystem, sodass auch die einfachen Leute so schnell wie möglich teilhaben an den jeweiligen Errungenschaften der Forschung – was nämlich auch der industriellen Logik der Massenproduktion entsprechen täte, wenn ich mich nicht irre.

Wie auch immer. Ein kurzer Seitenblick auf das Corona-Thema lenkt meine Aufmerksamkeit auf die Aussage der Direktorin des europäischen Zentrums für Prävention und Kontrolle, Frau Andrea Ammon, welche davon ausgeht, dass die Pandemie noch bis ins nächste Jahr anhält; von einer zweiten Ansteckungswelle gehe man unter anderem aus, weil dies bei der Grippe jeweils der Fall sei. Zwar nimmt im Lauf der Zeit auch die Zahl der immunisierten Personen zu, wobei man nach wie vor deutlich unter der 10%-Marke liegt, auch wenn man eine hohe Dunkelziffer unterstellt. Es ist also noch längere Zeit mit einem Sonderzustand zu rechnen, und dies bedeutet, dass die ganze Gesellschaft für diesen Zustand eine vorübergehende Normalität definieren muss, welche das aktuelle Notrecht ablöst; man kann Veranstaltungen bis zu einem gewissen Maße auch unter Einhaltung von Hygienevorschriften durchführen, es lohnt sich offenbar auch, gewisse Lokale für mehr als ein halbes Jahr Corona-konform einzurichten, und so weiter und so fort. Im Moment allerdings freuen wir uns alle über die ersten Lockerungen – das ist auch aus neutraler Sicht nicht anders.

Vielleicht geht damit auch der Alkoholkonsum in Finnland zurück. Die Finninnen haben im April um 23% mehr gesoffen als im Vorjahr, wie der Monopolbetreiber Alko mitteilte, wobei der Absatz von Rosé-Wein am stärksten zunahm mit 40%; Rotwein wurde um 35% und Weisswein um 28% mehr getrunken. Jetzt, wo es etwas besser wird, haben sie sich, zusammen mit den Norwegern und den Esten, dazu entschlossen, vorderhand die Grenzen zu Schweden noch nicht für den normalen Verkehr zu öffnen, weil die Lage dort im Gegensatz zu den eigenen Ländern weiterhin unstabil erscheint aufgrund der Politik der verseuchten Herde, welche in Schweden Staatsdoktrin ist und für recht eindrückliche Covid-Todeszahlen sorgt.

Ansonsten ging es in der Politik etwas weniger besoffen zu und her als auch schon, indem sich die meisten Akteurinnen in der Krise hinter ihre jeweiligen Regierungen stellten, wenn man mal Ausreißer wie die Idioten in Brasilien und den Vereinigten Staaten beiseite lässt. Jetzt, mit der Aussicht auf die Lockerungen, löst sich diese Zurückhaltung gerade recht schnell auf und schafft Raum für die ganze Palette an altbekannten Positionen. Und während die Regierungen immer noch auf massive Unterstützung in der Bevölkerung zählen können, machen sich in den Medien die Idioten breit, welche auf den Straßen Radau schlagen und irgendetwas von Ver­schwö­rung faseln – offenbar sind die Medien dankbar dafür, dass sie auch mal über etwas anderes sprechen dürfen als über das Virus. Ich denke, man sollte diesen Protesten nicht allzu viel Bedeutung schenken, aber eines ist nicht mal mir entgangen, nämlich dass sich die Wut der Krachmacher gegen Bill Gates richtet, welcher die Weltbevölkerung chippen und impfen will. Das ist ja nun mal eine besonders possierliche Ausformung einer Tiefsee-Idiotie. Dabei ist Bill Gates nicht mal Jude! Und was hat der, bittschön, mit Chippen und Impfen zu tun? Der externe Chip steckt in den iPhones, wie ich hier schon verschiedentlich bemerkt habe, und damit hat Gates nichts am Hut, und auf den Impfstoff gegen Corona wartet eigentlich die ganze Welt mit Heißhunger, wobei ich nichts davon gehört habe, dass Bill Gates im Labor sitzt. Was für putzige Mehrzeller da auf den Straßen von Stuttgart bis Stuttgart ihre putzigen Einzeller-Weisheiten absondern! Man möchte geradezu ein Biologie-Studium zum menschlichen Hirn aufnehmen. Für allfällige pessimistische Äußerungen zur Demokratie beziehungsweise zum Durchschnittsmensch als Gegenstand dieser Demokratie aber eignen sich diese Aluhüte dann doch nicht, da muss man sich dann doch an die echten Antisemiten und an die Hitler-Imitatoren halten. Aber auch die haben im Moment nicht die allerbesten Zeiten.

Eine schöne Nachricht höre ich aus Bulgarien: Der Staat will eine neue Erdölgesellschaft gründen, welche nicht nur eigene Tankstellen betreiben soll, sondern dort auch Strom für Elektroautos ausliefern wird. Eine ähnliche Rolle wie die norwegische Statoil wird sie wohl kaum erringen in Ermangelung eigener Förderquellen. Aber immerhin – dass die Anti-Privatisierungswelle jetzt schon im ehemaligen Ostblock auftritt, ist ein weiteres Zeichen dafür, wie die Corona-Krise der Ideologie des Neoliberalismus den letzten Stoß versetzt hat.

Eine weniger schöne Nachricht kommt aus Algerien: Die satirische Webpostille El Manchar hat ihren Betrieb eingestellt, und zwar weil sich die Redaktion vor der zunehmenden Repression im Land fürchtet. Die Webseite war vor sieben Jahren ans Netz gegangen; der Gründer, Nazim Baya, arbeitet nebenbei und hauptberuflich als Apotheker. Es seien keine direkten Drohungen formuliert worden, sagt er, aber der Druck sei spürbar, vor allem seit der Verschärfung der Gesetze, wie es so schön heißt: gegen Diskriminierung und gegen Hasspropaganda Ende April. Das tönt ja auch wieder sehr lustig: die Antidiskriminierungs- und Anti-Hasspropaganda-Gesetze entfalten offensichtlich nicht in allen Ländern die gleiche Wirkung...



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Albert Jörimann
19.05.

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