"Aus neutraler Sicht" von Albert Jörimann - Klassentheorie

Vor drei Wochen hatte ich an dieser Stelle darüber phantasiert, dass die Nawalny-Verbündeten in Sibirien die Putin-Partei von der Macht verdrängt hätten, indem ich einige euphorische Zwischen­berichte für bare Münze genommen hatte – ich entschuldige mich hierfür in aller Form und freue mich anderseits darüber, dass Gospodin Putin nun erst recht keinen Grund hat, dieses riesige Land dem Erdboden gleichzumachen.

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Immerhin handelt es sich um eine Gegend, die noch grausam dünn besiedelt ist, weiterhin an Einwohnerinnen verliert und somit ein gewaltiges Potenzial bietet, nicht nur an Bodenschätzen, sondern ganz allgemein. Selbstverständlich sind die klimatischen Bedin­gun­gen auch unter den Bedingungen der Klimaerwärmung extrem, aber mit etwas Kultur­technik wird man dem locker Meister. Auf nach Sibirien also, Freundinnen und Freunde, packt einen Pullover zusätzlich ein und setzt euch in euer Allrad-Sports-Utility-Vehicle, denn mit den Straßen ist es dort nicht so weit her, das Land ist wie geschaffen für Offroader.

Nicht mehr so laut nach Hilfe von Putin müssen die Corona-Skeptiker in der Schweiz brüllen, welche befürchteten, dass die Grundrechte und die Demokratie insgesamt per Notrecht außer Kraft gesetzt würden und hofften, dass Wladimir beide wieder installieren würde, vielleicht mit einer militärischen Invasion oder durch telepathische Kräfte. Hat sich alles erledigt. Am Wochenende konnten sie ihre Stimmrechte zum ersten Mal seit über einem halben Jahr wieder ausüben mit einer Mehrfach-Abstimmung, über welche ich bereits kurz infor­miert hatte. Fazit: Alles normal, sowohl von den Abläufen her als auch in Bezug auf die Resultate, die Schweiz wird also nicht aus der EU austreten, nein, korrekt muss es heißen: Die Schweiz wird ihre bilateralen Verträge mit der EU nicht kündigen, mindestens vorerst nicht. Und auch ein neues Kampfflugzeug kann beschafft werden, wobei diese Volksabstimmung denkbar knapp ausging mit weniger als 10'000 Stimmen Unterschied zwischen dem Befürworterinnen und den Gegnerinnen. Ja, und auch einen Vaterschaftsurlaub von sagenhaften zwei Wochen werden wir per nächstes Jahr einführen. Insgesamt bemerkenswert an diesem Abstimmungstag war vor allem die hohe Stimm­beteiligung von fast 60%; offenbar hatten zahlreiche Menschen Entzugs­erschei­nun­gen in Sachen direkte Demokratie, und das wiederum halte ich für ein gutes Zeichen. So etwas kann funktionieren, geschätzte Kolleginnen und Kollegen im deutschsprachigen Ausland, lasst euch bloß nicht davon abhalten, dieses System ebenfalls einzuführen! Vielleicht hilft euch ja der 24-karätige Putin dabei.

Davon abgesehen gehen die Arbeiten an einer neuen Gesellschaftstheorie weiter, glaube ich jedenfalls. Nachdem das kapitalistische System sich selber nicht ad absurdum, aber ad et ultra confinios geführt hat mit der Produktion aller notwendigen Güter zum Nulltarif, muss ein neuer Vorschlag auf den Tisch, wie die Verteilung zu regeln, die wenigen verbliebenen notwendigen Arbeiten aufzuteilen und die Unmengen an unnötigen, aber schönen Aktivitäten zu organisieren und allenfalls zu entschädigen sind. Die Klassentheorie im ökonomischen Sinne möchte ich dabei empfehlen, in den Kamin zu schreiben. Im politischen Sinne dagegen hat sie eine viel stärkere Brisanz erhalten, gerade weil sich die wirtschaftlichen Grundlagen massiv verändert haben, was wir nicht immer bemerken, weil wir weiterhin so tun, als würden wir notwendige Arbeit erledigen und damit einen Beitrag zum Bruttoinlandprodukt leisten. Aber diese Perspektive führt nicht weiter, respektive sie führt nur in einem beschränkten Segment weiter, nämlich dort, wo neue Produkte entwickelt werden und wo neue Infrastrukturen entstehen. Auf jeden Fall wird die politische Klassentheorie sich mit der Frage beschäftigen, welche dunklen Mächte dafür verantwortlich sind, dass nach wie vor so viele Menschen im Dunkel des Unwissens verharren, wo doch das Wissen an und für sich derart breit zugänglich ist wie noch nie in der Geschichte. Weshalb haben syste­ma­tische Lügen im Moment derart lange Beine? – Das verdient eine genauere Analyse.

Ich denke aber, dass man auch den allgemeinen, gesellschaftlichen Lebensentwurf für das Durch­schnitts­individuum überarbeiten muss. Dass man dafür zum Beispiel das Rentenalter abzuschaffen hat, was wiederum nur möglich ist, wenn alle jederzeit ausreichend Geld zur Verfügung hat, scheint mir eine Binsenwahrheit zu sein. Ebenso trivial ist es, dass unter modernen Umständen die Ausbildung nicht mit zwanzig oder dreißig Jahren abgeschlossen sein kann. Die Menschen müssen geistig beweglich bleiben, und in Sachen Mobilität plädiere ich selber gerne auch immer für eine physische Mobilität. Das Modell mit den drei, vier oder fünf Wochen Urlaub pro Jahr muss man ersetzen durch ein Modell, in dem man regelmäßig für längere Zeit in eine andere Weltgegend reist, sei es, um dort zu arbeiten oder um zu lernen oder was auch immer, mehr oder weniger um dort ein ähnliches Leben zu führen wie am Herkunftsort, einfach anders, nach den lokalen Spielregeln zum Beispiel, aber da braucht man ja nicht schon vorauseilend alles festzulegen. Wenn man dann, sagen wir mal nach einem halben Jahr zurückkehrt, trifft man seine alten Bekannten und Freundinnen wieder und hat oben drein noch neue gewonnen. Mindestens im Normalfall.

Dass man Wertschöpfung durchaus unabhängig von einem festen Standort betreiben kann, haben wir im letzten halben Jahr flächendeckend gesehen. Man kann mit anderen Worten die Mobilität sofort erhöhen, ohne dass man schon die endgültige Klarheit über die künftigen Mechanismen der Geldverteilung hat, ob dies dann in der Form von Lohn geschieht oder als Entgelt für Aufträge; diese Frage sollte man auch etwas lockerer angehen, was von dem Moment an möglich ist, in dem die Finanzierung der Rente, des Grundeinkommens, der Unfall- und Invaliditätsversicherungen und so weiter und so fort geklärt ist. Die Tatsache, dass über Scheinselbständigkeit und Subunter­neh­men oft Beiträge an diese Versicherungen umgangen wurden, braucht uns nicht von der echten Selbständigkeit oder von Unternehmensgründungen abzuhalten. Wir müssen hier sowieso den Sprung aus der alten Einschätzung heraus tun, wonach nur unselbständige Beschäftigung eine anständige Erwerbsquelle darstellen kann. Dies entspricht nun mal nicht mehr den Gegebenheiten in dieser postkapitalistischen Phase. Aber da müssen sich selbstverständlich neue Mechanismen erst noch richtig ausbilden und einspielen. Dazu gehört unter anderem die ordentliche Besteuerung von hohen Einkommen und von globalen Unternehmen, egal ob aus dem Bereich der Digitaltechnologie oder aus dem konventionellen Bereich; es gehört mit anderen Worten eine globale einheitliche Kapitalbesteuerung dazu. Steuerparadiese und Oasen werden gesprengt.

Dies wiederum setzt voraus, dass die staatliche Organisation als solche modern und effizient ge­trimmt wird. Verschiedene Satireformate im öffentlich-rechtlichen deutschen Fernsehen be­schäf­tigen sich mit Exzessen in diesem Bereich; wenn ich mich richtig erinnere, war am letzten Freitag in der Heute-Show die Rede davon, dass für ganz Deutschland ein paar Milliarden Euro für die Beschaffung von Laptops an Schulen zur Verfügung stehen, dass davon aber erst zwanzig Mil­lionen abgeholt worden seien, weil die bürokratischen Verfahren derart kompliziert seien. Zur Beseitigung solcher Fragen solltet ihr eine Super-Behörde einrichten, zum einen, und zum anderen möchte ich gerne zur Abschaffung des Beamtenstatus raten. So, wie kein einziger Mensch zu Lebzeiten heilig gesprochen werden kann, verdient es kein einziger Mensch, zu Lebzeiten in eine unkündbare Stellung aufgenommen zu werden. Diese Sorte der Kanonisierung gehört abgeschafft.

Auf diesen Weg muss man sich begeben, und man darf dabei durchaus in den Norden schielen, denn die skandinavischen Länder haben einen ordentlichen Vorsprung dabei. In der Zwischenzeit darf man sich weiterhin über gewisse Dinge aufregen, die man nicht versteht, zum Beispiel die Hartnäckigkeit der östlichen EU-Mitgliedländer in Flüchtlingsfragen. Von Solidarität ist da nichts zu spüren. Aber möglicherweise ist Solidarität auch nicht das richtige Kriterium in diesem EU-Verbund, der nach wie vor massive Unterschiede zwischen den Ländern beinhaltet, sowohl in Bezug auf die realen Einkommen als auch in Bezug auf die Potenziale. Dass sich unsolidarische Koalitionen in der Flüchtlingsfrage bilden, ist zwar bedauerlich, aber insgesamt normal; sofern die EU tatsächlich ein Staatenbund von gleichwertigen Nationen ist, wird die Entscheidungsfindung in verschiedenen Fragen weiterhin so ablaufen.

Das heißt aber gleichzeitig, dass man keine Angst vor den eigenen oder überhaupt vor richtigen Ideen zu haben braucht – Opposition gibt es so oder so, ob gegen diese Vorschläge oder gegen andere, ist letztlich egal. Dementsprechend muss die EU unbedingt weiter nach Süden schauen – im Norden winkt sowieso nur der Nordpol. Marokko, Algerien und Tunesien benötigen dringend Investitionen auf allen Gebieten, von Infrastrukturen über handwerkliche Produktion und die Landwirtschaft bis zur Informatik. Leute dort gut auszubilden und anschließend auch zu beschäftigen, das ist ein Kernpunkt der EU-Außenpolitik, sofern es so etwas gibt beziehungsweise soweit man die nicht sowieso den Französinnen überlässt; das wäre zwar ein Fehler, aber in der Praxis muss es tatsächlich über die bestehenden Beziehungen zwischen Nordafrika und Frankreich geschehen. Aber auch Deutschland und andere Länder können sich beteiligen, indem sie zum Beispiel ihre Urlaubstouristen nicht mehr nach Antalya senden, sondern an die Mittelmeer- oder Atlantikküste in Marokko. Damit hat man auch ein wenig Entwicklungshilfe für den Türk Pascha betrieben. Oder eben Reha-Kliniken dort bauen und betreiben, was auch immer. Deutschlands Zukunft als Exportweltmeister ist im Moment sowieso gegessen, weil die Automobilindustrie nicht mehr die gleiche Rolle spielen wird wie vor fünf oder zehn Jahren. Also schaut nicht nur in den Norden, was gute Infrastrukturen angeht, sondern auch in den Süden, wo die Perspektiven ebenso vielversprechend sind wie die Küche.

Viele Dinge wird die Zeit irgendwie richten, von den Verträgen mit dem nun abgenabelten England bis hin zur Stabilisierung Libyens und bei Gelegenheit sogar dem Wiederaufbau in Syrien. Mit hoher Wahrscheinlichkeit geht es dabei nicht so zu, wie wir es uns ideal vorstellen, aber es gehört nun mal mit zum großen Spiel, dass man nicht nur Prinzipien und eben Ideale hat, sondern auch die Kraft des wahren Verlaufes zu erkennen vermag. Denn alle Prinzipien und Ideale taugen nur dann etwas, wenn man in der Lage ist, sie immer mal wieder ins Verhältnis zu den Tatsachen zu stellen.

Hier findest du alle Kolumnen von Albert Jörimann von 2007 bis heute.

Albert Jörimann
29.09.2020