Über "Wutbürger" und Bürgerbeteiligung | Starke Demokratie – engagierte Demokrat/innen
Im Herbst 2010 protestierten tausende Bürgerinnen und Bürger gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart21 und gegen die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke. Als "Wutbürger" haben Zeitungen diese engagierten Bürger/innen bezeichnet und dieser Begriff wurde Ende 2010 zum Wort des Jahres gewählt.
Die Proteste gegen politische Entscheidungen beeinflussen aber auch das generelle Verhältnis zur Demokratie. So ergab eine Forsa-Umfrage im vergangenen Herbst, mehr als 80% der Deutschen seien der Ansicht, dass "auf die Interessen des Volkes keine Rücksicht genommen wird".
Viel wurde und wird seitdem über Bürgerbeteiligung in der repräsentativen Demokratie diskutiert. Fürchten die Einen die "Dagegen-Republik", in der jedes größere Vorhaben am Widerstand der Bürger/innen scheitert, hoffen die Anderen auf eine notwendige Erneuerung der repräsentativen Demokratie. Viele Fragen sind dabei zu beantworten: Welche Methoden sind geeignet, Bürgerbeteiligung zu erweitern? An welchen Stellen müssen Politik und Verwaltung Kompetenzen abgeben ohne das Prinzip der repräsentativen Demokratie zu beschädigen? Wie verhindert man die Dominanz meinungsmächtiger Gruppen und fördert die politische Beteiligung möglichst vieler Bürger/innen?
Ihr hört die Aufzeichnung einer Veranstaltung, welche am 10. Mai 2011 auf der F.R.E.I.-fläche stattgefunden hat. |