Programm

Sondersendung - So. 06.03.2016 - 17.00 Uhr

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Adè NPD? Konsequenzen und Perspektiven eines Verbotsverfahrens

Veranstaltungsmitschnitt vom 23. Februar 2016 in der Franz Mehlhose.
Veranstaltet von der Thüringer Landtagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Das erste Verbotsverfahren gegen die NPD scheiterte 2003 aufgrund eingesetzter V-Leute des Verfassungsschutzes. Anfang März 2016 wird nun erneut ein Verbot der Partei vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt. Wir wollen darüber mit Ihnen ins Gespräch kommen und diskutieren:

Stellt die NPD für das politische System in Deutschland und das Grundgesetz eine Gefahr dar? Was bedeutet ein Verbot der NPD für die Parteienlandschaft, für den Staat oder für die Gesellschaft? Was bedeutet ein Fortbestehen?

Es diskutieren:
- Katja Fiebiger – Projektkordination MOBIT-Mobile Beratung in Thüringen
- Elke Heßelmann – Präsidentin des Thüringer Verwaltungsgerichts Weimar
- Madeleine Henfling – Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss

Moderation:
Dirk Adams – Fraktionsvorsitzender der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion

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