Programm

Sondersendung - Di. 21.11.2017 - 15.00 Uhr

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"Reichsbürger in Thüringen"

Mitschnitt einer Veranstaltung vom 2. November 2017.

„Reichsbürger“ in Thüringen – Hintergründe und Gefährdungslage

Die Bewegung der sogenannten "Reichsbürger" stellt die Existenz der Bundesrepublik Deutschland in Frage und bestreitet daher auch die Legitimität der entsprechenden kommunalen Institutionen in den Bundesländern sowie deren staatliches Handeln.

Auch in Thüringen ist die Zahl dieser „Reichsbürger“ in den letzten Jahren angestiegen: Zunehmend kommt es auch zu aggressivem Auftreten dieser Personen gegenüber Staat und Behörden. Der häufige Waffenbesitz des besagten Personenkreises gibt deshalb ebenfalls verstärkt Anlass zur Sorge.

„Reichsbürger“ stellen damit eine ernste Gefahr für unsere Demokratie und alle sich rechtsstaatlich verhaltenden Bürger dar. Oft beginnen derartige Konflikte auf der kommunalen Handlungsebene. Deshalb ist es sinnvoll, auch unsere Akteure der Kommunalpolitik über diese Erscheinungsform des Rechtsextremismus zu informieren.

In der Informationsveranstaltung erhalten Sie Hintergrundinformationen zum Thema Reichsbürger und Rechtsextremismus sowie über den rechtlichen Handlungsrahmen. Auch erwarten Sie Empfehlungen zum Verhalten in konkreten Situationen.

Begrüßung: Dr. Gerhard Botz (Geschäftsführer des Kommunalen Bildungswerks Thüringen e.V.)

Extremismus: Die aktuelle Gefährdungslage in Thüringen - Stephan J. Kramer (Präsident des Amtes für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales)

Reichsbürger und Rechtsextremismus - Thomas Schulz (Referatsleiter beim Amt für Verfassungsschutz)

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